Plan oder doch keiner

Jede Gemeinde soll eigene Impfkampagne machen

(Bild: Land OÖ)

Corona-Impfkampagnen, egal ob von Land oder Bund, waren bisher kaum erfolgreich. In Vorbereitung auf den Herbst sollen jetzt alle Kommunen ihre eigenen Impfkampagnen kreieren. Dafür haben sie unterschiedlich hohe Mittel vom Bund erhalten. Aus den Statutarstädten hagelt es für diese Vorgehensweise massive Kritik.

Die Bundesregierung schiebe „systematisch Verantwortung auf untergeordnete Gebietskörperschaften ab“, sind die Bürgermeister von Linz (Klaus Luger, SPÖ), Wels (Andreas Rabl, FPÖ) und Steyr (Markus Vogl, SPÖ) empört. Dass die Regierung den Städten und Gemeinden jetzt per Bundesgesetzblatt eine „Kommunale Impfkampagne“ vorschreibt, verstärke den Eindruck von „völliger Planlosigkeit“. Es sei „sinnlos und wirkungslos, allein in Oberösterreich 438 unterschiedliche Werbekampagnen aufzusetzen“, argumentieren die Stadtoberhäupter.

Tatsächlich schüttet der Bund an jede Kommune ein Impfkampagnen-Budget aus: Linz bekommt gut 1,9 Millionen Euro, Wels knapp 600.000, Steyr 330.000. Die 318-Einwohner-Gemeinde Mayrhof im Bezirk Schärding muss mit 2517 Euro auskommen. Wer die Finanzmittel nicht bis Ende des Jahres für Impfkampagnen verwendet, muss sie an den Bund zurückzahlen.

Luger, Rabl und Vogl bemängeln, dass es für die Durchführung „keinerlei tiefergehende inhaltliche, konzeptionelle sowie organisatorische Vorgaben“ gebe. „Eine bundesweite Kampagne muss auch bundesweit geplant und gesteuert werden“, fordert Luger.