Corona, Klima, Ukraine

Van der Bellen: „Werden schon damit fertigwerden“

Seit mittlerweile 15 Tagen tobt der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Neben der laufenden Corona-Pandemie und der nach wie vor verheerenden Klimakrise scheint das Ausmaß der Herausforderungen zunehmend überfordernd zu werden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält es jedoch weiterhin mit rationalem Optimismus: „Wir werden schon damit fertigwerden“, erklärte er am Donnerstag. Es gelte nun vor allem, die dringlichen Herausforderungen in der Ukraine zu meistern.

Besonders der Aspekt der Abhängigkeit von Öl und Gas aus Russland sorgte in den letzten Wochen für große Sorge in Europa. Österreich ist im Vergleich zu den anderen europäischen Ländern dabei besonders stark auf die Gaslieferungen angewiesen. Ebendiese Abhängigkeit sei „zu groß“, erklärte der Bundespräsident in der ORF-„ZiB 2“.

Sanktionen „bemerkenswert“
Europa befinde sich nun vor einer Zeitenwende - man sei von Putins Vorgehen in der Ukraine schlicht überrascht gewesen, meinte Van der Bellen. Russland habe sich schließlich zuvor jahrzehntelang als zuverlässiger Partner erwiesen. „Doch selbst wenn Fehler in der Vergangenheit passiert sind, was zählt, ist das Hier und Jetzt.“

(Bild: screenshot/ORF)

Man habe auf den Angriff auf die Ukraine jedenfalls in einer „bemerkenswerten“ Geschwindigkeit Sanktionen in Kraft gesetzt, die auch in ihrem Ausmaß bedeutend seien. Europa habe hier besondere Einigkeit gezeigt, so der Bundespräsident.

„Müssen erreichen, dass das Töten aufhört“
Die Europäische Union würde jedenfalls nicht tatenlos zusehen - das sehe man etwa auch am dramatischen Wertverlust des Rubels. Und auch die militärischen Fortschritte seien für Russland mit Sicherheit nicht so erfolgreich, wie sich Russland das wohl vorgestellt hatte, hofft Van der Bellen auf eine baldige Lösung des Konflikts. Es sei nun wichtig, eine Waffenruhe zu erzielen und zu erreichen, dass das Töten aufhört.

Darüber hinaus sei es nun Aufgabe der Politik, „unsere Lieferanten bei Gas und Öl zu diversifizieren. Es war nicht klug, sich zu verlassen, dass das russische Gas immer geliefert wird.“ Rückblickend habe sich man sich aufgrund der bisherigen Zuverlässigkeit Russlands zu sehr in Sicherheit gewogen. Es gelte daher nun, die negativen Folgen eines möglichen Lieferstopps zu reduzieren.

Geflüchtete Menschen „keine Last“
In der Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten, appellierte Van der Bellen, damit aufzuhören, von einer „Last“ zu sprechen. Es gehe schließlich vor allem um Frauen und Kinder, die vor dem Krieg flüchten. Auch Österreich werde hier seinen Beitrag leisten, und es gebe eine große Bereitschaft im Land zu helfen und auch Geflüchtete aufzunehmen.

Dass sich die gewaltigen Sanktionen - vor allem im wirtschaftlichen Bereich - auch auf die restlichen Länder Europas auswirken werden, sah Van der Bellen hingegen gelassen. Neben der Krise in der Ukraine gebe es schließlich auch noch die Klima- und die Corona-Krise zu bewältigen - „wir werden schon damit fertigwerden“, zeigte er sich vom Zusammenhalt der Gesellschaft überzeugt.