26.10.2021 07:00 |

Filzmaier analysiert

„Der prominenteste Untote in Österreich“

Am Dienstag ist Nationalfeiertag. Da feiern wir den Beschluss des Verfassungsgesetzes zur österreichischen Neutralität. Das hat nichts damit zu tun, dass am Vortag des 26. Oktober 1955 der letzte Soldat Österreich verließ. Man wollte nicht den Abmarsch fremder Truppen als Feiertagsgrund haben. Es geht nicht um „Wir sind frei!“, sondern die völkerrechtliche und politische Positionierung „Wir sind neutral!“

Das Titelzitat über die Neutralität als prominentester Untoter in Österreich ist alt, aber gut. Es stammt vom Politikwissenschafter Anton Pelinka, der das bereits 2003 auf einem parlamentarischen Symposium sagte. Was Pelinka weiter ausführte, löste Zeitungsschlagzeilen aus. Unsere Neutralität könne nicht aufgegeben werden, weil sie nicht mehr existiere. Die Neutralität führe – so Pelinka – eine „Scheinexistenz“ und habe „zombie-ähnlichen Charakter“. Jedenfalls sei sie „kein erkennbarer Faktor in der österreichischen Politik“ mehr.

Dabei hatte unsere Neutralität ihre Wurzeln schon in der Zwischenkriegszeit. Jedenfalls war die Außenpolitik damals eine Art Neutralität als Nicht-Paktgebundenheit. Weil das freilich nirgends festgeschrieben war, wurden wir zum Spielball der Mächtigen, die uns je nach Lust und Laune als neutral betrachteten oder nicht. Letztlich endete Österreich als Teil Nazi-Deutschlands. Adolf Hitler scherte sich am allerwenigsten darum, ob wir ungebunden sein wollten. Doch der Rest der Welt – mit Ausnahme Mexikos, das 1938 als einziger Staat im Völkerbund gegen den Anschluss protestierte – kümmerte sich auch nicht.

1955 wurde das Gesetz über die immerwährende Neutralität beschlossen. Aus freien Stücken, obwohl realpolitisch in Zusammenhang mit dem Staatsvertrag. Die Sowjetunion stimmte diesem bei Verhandlungen im April nur zu, weil – so belegt das Moskauer Memorandum – Österreich seine Neutralitätsabsichten nach schweizerischem Vorbild bekundete und die USA nichts dagegen hatten. Dadurch waren die Sowjets beruhigt, dass es nicht zu einer Vereinnahmung des Landes durch die Westmächte kommen kann.

Österreichs Regierungen nach 1955 nahmen in der Folge ihre Verpflichtung zu einer aktiven Neutralitätspolitik ernst. Profilieren konnte man sich als nicht ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, als Mitglied der „N+N-Gruppe“ – das waren neutrale und nicht paktgebundene Staaten von Indien bis Jugoslawien –, und im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Aus Letzterer wurde später 1994 die OSZE, deren wichtigste Institutionen in Wien angesiedelt sind.

Parallel dazu hatte die Neutralität im politischen Bewusstsein der Bevölkerung volle Rückendeckung. Beim Ungarnaufstand 1956 und dem Prager Frühling 1968 standen sowjetische Panzer an unserer Grenze ohne weiterzufahren. Militärisch wäre Österreich dagegen nicht ernsthaft (ab)wehrfähig gewesen. Nur der politische Schutz der Neutralität konnte einen Einmarsch verhindern.

Vielleicht hatten wir auch bloß Glück. Doch danach folgte die Zahl der Neutralitätsbefürworter im 20. Jahrhundert der Logik des Kalten Krieges zwischen USA und UdSSR bzw. dem Westen und Ostblock: Nie weniger als zwei Drittel und oft mehr als drei Viertel der Österreicher waren für die Neutralität. Ein Kuriosum war zudem der Mehrheitsglaube, die Neutralität sei dafür verantwortlich, dass es uns wirtschaftlich gut ging.

Österreich war klarerweise niemals neutral, ob freie Marktwirtschaft oder kommunistische Planwirtschaft. Seit 1990 ist längst auch der Ost-West-Konflikt Geschichte und die Neutralität nicht mehr zeitgemäß. Zumindest sind in der österreichischen Politik die Beziehungen zur EU vorrangig und Fragen der Neutralität nachrangig. Bruno Kreisky hatte als letzter Bundeskanzler von 1970 bis 1983 noch Außenpolitik mit Neutralitätspolitik gleichgesetzt.

Inzwischen sieht die Sache ganz anders aus: Österreich hat heute als EU-Mitglied im Rahmen der Petersberger Aufgaben die vertragliche Verpflichtung, an Friedensmissionen aller Art – dazu gehören Kampfeinsätze nach Autorisierung des UNO-Sicherheitsrats – teilzunehmen. Will aber irgendeine politische Partei oder ein Politiker eine heilige Kuh namens Neutralität schlachten, die unter älteren Menschen unverändert überaus populär ist? Nein.

Man ging den typisch österreichischen Weg der Anpassung. Der Begriff wurde einfach in den späten Achtziger- und Neunzigerjahren des vorigen Jahrhunderts umgedeutet. Ex-Außenminister Alois Mock (ÖVP) sprach von einer „realistischen“ Neutralitätspolitik. Völkerrechtler erfanden den Begriff einer „differenziellen Neutralität“. 2021 kann allerdings kein Land gegenüber aktuellen Bedrohungen wie Terroranschlägen neutral sein.

Daher ist Anton Pelinka zu Recht viel deutlicher gewesen. Die Neutralität ist tot. Nur will das den Österreichern keiner sagen. Wir pflegen in der Politik quer durch fast alle Parteien lieber einen seltsamen Kult rund um einen Untoten.

Peter Filzmaier
Peter Filzmaier
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