Neuauflage in OÖ

Was Schwarz-Blau für die Bundesparteien bedeutet

In Oberösterreich wird fortgesetzt, was sich in den letzten sechs Jahren aus Sicht vieler bewährt hat: Schwarz-Blau. Doch was bedeutet die Neuauflage im Land für die Bundesparteien? Für die ÖVP Gutes, für die FPÖ mehr Gutes als Schlechtes und für die Grünen keinen „Image-Motor“, analysiert Politikberater Thomas Hofer.

Was im Mai 2019 im Bund durch das Ibiza-Video in die Luft gesprengt wurde, erfährt im Land Oberösterreich eine Neuauflage: Schwarz-Blau. In der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung stellt die ÖVP künftig fünf statt bisher vier und die FPÖ zwei statt bisher drei Mitglieder. SPÖ und Grüne sind zwar weiterhin mit einem Mitglied vertreten, wurden aber entmachtet, indem sie Sozialressort und Integration abgeben mussten. Immerhin: Statt zwei sind künftig drei Regierungsmitglieder Frauen.

Doch was bedeutet Schwarz-Blau im Land für die Bundesparteien? Aus „strategischer Sicht“ der Bundes-ÖVP mache es Sinn, „einen Fuß in der blauen Tür zu behalten“ und „einen Teil der Freiheitlichen auf koalitionsbereit zu halten“, sagt Politikberater Thomas Hofer. Denn „die ÖVP will in den Ländern breit aufgestellt sein, was Koalitionen betrifft“.

Kickls interner Kritiker „ein echter Machtblock“
Der FPÖ ist es mit Oberösterreich gelungen, ihre einzige Regierungsbeteiligung zu erhalten, die ihr nach dem Ibiza-Crash noch geblieben ist. Für die Bundes-FPÖ sei es „keine schlechte Geschichte, wenn man auf Landesebene beweisen kann, dass man regierungsfähig ist“. „Wermutstropfen“ für FPÖ-Chef Herbert Kickl sei allerdings, dass dessen interner Kritiker Manfred Haimbuchner mit seiner Landespartei „ein echter Machtblock bleibt“.

Die grünen Hoffnungen auf ein schwarz-grünes Revival im Land endeten jäh. Für die Bundes-Grünen wäre Schwarz-Grün mit einem Klimaschwerpunkt im Industrieland Oberösterreich ein „Image-Motor“ gewesen. „Realistisch war ein solches Revial aber nie, und das wussten auch die Grünen“, so der Politikberater.

Sandra Schieder
Sandra Schieder
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