07.10.2021 06:01 |

Zerbricht Koalition?

„Vorwürfe sind schon eine ganz andere Dimension“

Die Gewitterwolken waren schon seit einiger Zeit erkennbar. Nun hat es gekracht. Ordentlich. Die Vorwürfe gegen Kanzler Sebastian Kurz, Thomas Schmid und andere Vertraute wiegen schwer. Kann die Regierung auch diesen Sturm überstehen? Experten sehen jedenfalls schwierige Zeiten auf Türkis-Grün zukommen.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt schon länger in verschiedenen Angelegenheiten gegen türkise Proponenten. Nach den Entwicklungen am Mittwoch stellt sich die große Frage: Was kommt nun? Platzt sogar die Regierung? Ist der Kanzler noch tragbar?

„Man hat gemerkt, dass die Partei sehr nervös ist“
Verfassungsexperte Heinz Mayer sagt: „Sollten sich die Vorwürfe erhärten, dann stellt sich die Frage nicht mehr, ob Sebastian Kurz als Bundeskanzler noch tragbar ist.“ Die jüngsten Angriffe der ÖVP auf die WKStA seien nicht neu. „Man hat jedoch gemerkt, dass die Partei sehr nervös wird.“

Politikexperte Thomas Hofer findet ebenfalls klare Worte. „Es gilt für alle die Unschuldsvermutung. Aber was man liest, ist das schon hochexplosiv. Scheinrechnungen aus dem Finanzministerium für mutmaßlich gekaufte Berichterstattung. Das ist schon eine andere Dimension als eine Falschaussage vor dem Ausschuss.“ Nachsatz: „Die Brisanz möglicher Manipulation ist demokratiepolitisch bedenklich.“

Hofer sieht auch die Grünen gefragt. „Die Entwicklungen könnten eine große Gefahr für die Regierung sein.“ Justizministerin Alma Zadic vom grünen Koalitionspartner wollte sich am Mittwoch auf Anfrage nicht äußern.

Erich Vogl
Erich Vogl
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