06.10.2021 23:01 |

Hitziges Duell im ORF

Bleiben Sie Kanzler? Kurz: „Selbstverständlich“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich Mittwochabend in der „ZiB 2“ ein hitziges Duell mit ORF-Moderator Martin Thür geliefert. Er wies erneut die Vorwürfe der Untreue und der Bestechlichkeit, die die Staatsanwaltschaft gegen ihn erhebt, zurück. Dass er von seinem Vertrauten Thomas Schmid über Umfragen, die in der Zeitung „Österreich“ erschienen, informiert worden sei, sei „alles andere als problematisch“. Auf die Frage, ob er weiter Kanzler bleiben könne, antwortete Kurz: „Selbstverständlich.“ Auf die Frage, ob die Koalition mit den Grünen weiterarbeiten werde, sagte Kurz: „Ich kann mir beim besten Willen nichts anderes vorstellen. “

Er habe „wieder einmal“ erst am selben Tag der Hausdurchsuchungen seinen Status als Beschuldigter erfahren, beklagte Kurz, angesprochen auf die Razzien. „Ich habe ein Stück weit den Eindruck, das habe ich alles schon erlebt.“ Denn schon vor Jahren habe es Ermittlungen gegen die ÖVP-Politiker Hartwig Löger und Josef Pröll gegeben, diese hätten sich aber als haltlos herausgestellt. Zwar werde nach wie vor ermittelt, räumte Kurz ein, „aber nach Jahren gibt es noch immer kein Indiz, dass die Vorwürfe richtig sind“.

Auf den Nachrichtenaustausch zwischen ihm und Thomas Schmid zu den Umfragen angesprochen, sagte Kurz: „Dass ich über ein Ergebnis informiert wurde, ist nicht strafrechtlich relevant.“ Seine Freude über das schlechte Abschneiden der ÖVP in einer in „Österreich“ publizierten Umfrage sei leicht erklärt. Dass er „nicht das beste Verhältnis“ zu Reinhold Mitterlehner, dem 2017 gestürzten ÖVP-Chef, gehabt habe, sei bekannt. „Ich war froh in der Situation, dass mit mir an der Spitze die Umfragen besser sind.“

„Sie konstruieren einen Vorwurf“
Den Vorwurf, dass diese Meinungsumfragen manipuliert und bestellt waren und er davon gewusst haben soll, wies Kurz aber entschieden zurück. „Die SMS, die Sie zitieren, habe ich weder geschrieben, den Berater habe ich damals kaum gekannt, es haben zwei Personen miteinander geschrieben, wo ich weder Absender noch Empfänger war. Daraus konstruieren Sie einen Vorwurf“, so der Kanzler. Kurz pochte auf die Unschuldsvermutung. Den Ermittlungen sehe er „gelassen entgegen“. Er könne nicht nachvollziehen, warum „ich an jedem Unrecht schuld sein soll“.

„Ich habe mich noch nie im Leben bereichert“
Angesprochen darauf, dass die mutmaßlich frisierten Umfragen und ÖVP-genehme Berichterstattung in Medien der Gruppe „Österreich“ vom Steuerzahler finanziert worden sein und dafür Scheinrechnungen gestellt worden sein sollen, sagte Kurz: „Ich kann zu 1000 Prozent ausschließen, dass ich jemals eine Scheinrechnung gestellt oder erhalten habe. Ich habe mich noch nie im Leben bereichert.“

Kurz stellte auch in Abrede, dass die Umfragen 2016 manipuliert gewesen seien. Einerseits hätten andere Umfragen ähnliche Ergebnisse geliefert, andererseits habe die ÖVP danach beide Wahlen gewonnen, wobei sich die Meinungsforschung dabei als ziemlich treffsicher erwiesen habe.

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