Nach Wien-Wahl 2010

Erste Briefwahl-Auszählung: Mandat von FPÖ zu Grün

13.10.2010 18:12

Nach der ersten Auszählung der Wiener Briefwahl-Stimmzettel am Dienstag hat sich der Mandatsstand geändert - wobei sich die Verschiebung in Grenzen hält: Ein Sitz wanderte von der FPÖ zu den Grünen. Und das obwohl die Partei von Spitzenkandidatin Maria Vassilakou sogar an Stimmenanteil verlor, jedoch weniger als die Freiheitlichen. Die SPÖ konnte hingegen ebenso wie die ÖVP zulegen.

Der neue Mandatszwischenstand sieht damit folgendermaßen aus: SPÖ 49 (minus 6 im Vergleich zu 2009), FPÖ 27 (plus 14), ÖVP 13 (minus 5) und Grüne 11 (minus 3). Dem BZÖ und der KPÖ bleibt der Einzug in den Gemeinderat verwehrt. Am Dienstag wurden vorerst 90.010 Briefwahl-Stimmzettel ausgezählt, rund 45.000 Wahlkarten sind noch im Umlauf. Die zweite und letzte Zählung findet am 18. Oktober statt.

SPÖ und ÖVP verbessern sich, FPÖ und Grüne verlieren
Die SPÖ konnte sich durch die Briefwähler gegenüber dem Wahlsonntag (44,29 Prozent) auf 44,55 Prozent verbessern, ebenso die ÖVP von 13,25 auf 13,84 Prozent. Die Grünen büßten ein wenig Stimmenanteil ein, von 12,21 auf jetzt 12,19 Prozent - und die FPÖ in deutlicherem Ausmaß von 26,98 auf 26,18 Prozent. Wahlarithmetisch ergibt das die Wanderung des Mandats von Blau zu Grün.

Den vergleichsweise größten Verlust gegenüber der Wahl 2005 hat damit immer noch die ÖVP erlitten, nämlich 4,93 Prozentpunkte (von 18,77 Prozent). Die SPÖ liegt nun um 4,54 Prozentpunkte unter den 49,09 Prozent des Jahres 2005, die Grünen um 2,44 Prozentpunkte unter den damaligen 14,63 Prozent. Die FPÖ (2005 14,83 Prozent) lukrierte als einzige Partei einen Zuwachs von 11,35 Prozentpunkten.

Verschiebungen auch bei Bezirksvertretungen
Auch in den Bezirksvertretungen haben sich Mandatsverschiebungen ergeben - konkret in 13 von 23 Bezirken. Allerdings: Die ersten Plätze blieben jeweils unangetastet. Knapp ist es nach der Briefwahl-Zwischenauswertung jedoch im Bezirk Wieden, wo der ÖVP, die bisher dort an der Spitze lag, jetzt nur mehr 84 Stimmen auf die SPÖ fehlen.

Noch ist nichts in Stein gemeißelt
Die Grünen können sich jedoch über ihr mit der Briefwahl-Zwischenauswertung - zulasten der FP - dazugekommenes elftes Gemeinderatsmandat noch nicht ganz freuen. Denn sie könnten es mit der Endauszählung am Montag wieder verlieren. Wandern würde es zur VP, ergeben die Briefwahlprognosen der ARGE Wahlen und von SORA. Wobei die Prognose diesmal schwierig ist: Es ist nämlich noch eine ungewöhnlich große Zahl von Wahlkarten im Umlauf. Wie viele davon noch als Briefwahlstimme bei den Wahlbehörden eintrudeln, lässt sich kaum abschätzen.

Laut SORA wird das elfte Grün-Mandat zur ÖVP wandern, wenn mehr als rund 14.000 gültige Stimmen dazukommen. Wobei man freilich auch nicht weiß, wie die Briefwähler der zweiten Tranche wählen. Sollten unter ihnen - anders als in der ersten Tranche - überdurchschnittlich viele Grün-Wähler sein, können die Grünen das elfte Mandat behalten, auch wenn mehr als 14.000 gültige Stimmen dazukommen. Um das für sie 14. Mandat zu erlangen, müsste die ÖVP ihren Vorsprung gegenüber den Grünen um mindestens 612 Stimmen ausweiten, hat die ARGE Wahlen errechnet.

Den Grünen ist bewusst, dass ihr elftes Mandat noch nicht sicher ist. "Es ist zwar eine gute Nachricht, dass bei derzeitigem Auszählungsstand ein Mandat zu den Grünen wandert, aber dass dies so bleibt ist keineswegs fix", erklärte Stadtrat David Ellensohn am Mittwoch. Fix werde es erst am Montag sein, wenn alle Briefwahlstimmen ausgezählt sind.