Nach Demo-Krawallen

Krisensitzung mit Türken und Kurden im Kanzleramt

Politik
04.07.2020 11:28

Nach den Ausschreitungen bei Demonstrationen in Wien-Favoriten haben Integrationsministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) türkische und kurdische Vereine zu einer Krisensitzung ins Kanzleramt geladen. Darunter sind die Türkische Föderation (Graue Wölfe) und UETD, die Föderation der Arbeiter und Studenten, die Föderation der Aleviten und die Türkische Kulturgemeinde.

Ziel der Krisensitzung sei es, die Vereine nach den Vorfällen in Favoriten in die Pflicht zu nehmen und noch einmal auf ihre Verantwortung und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit hinzuweisen. „Szenen wie jene in Favoriten dürfen sich nicht wiederholen, das wollen wir den Vertretern der Vereine klarmachen. Wir dulden nicht, dass Konflikte aus der Türkei in Österreich ausgetragen werden. Wir erwarten uns einen positiven Einfluss der Vereine in Österreich, sie müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“, so Raab.

„Krawalle werden auf keinen Fall geduldet“
Nehammer appelliert an die Verantwortung der einzelnen Vereine: „Was es jetzt braucht, ist ein Schulterschluss gegen Radikalisierung. Wir wehren uns gegen jede Form der Destabilisierung und Instrumentalisierung von Vereinen. So werden vor allem die Krawalle und Angriffe auf Polizisten in Österreich auf keinen Fall geduldet. Alle Vereine sind daher im höchsten Maß zur Zusammenarbeit aufgerufen“

Runder Tisch zum Thema Radikalisierung
Außerdem werden Nehammer und Raab nächste Woche einen Runden Tisch zum Thema Radikalisierung einberufen. Ranghohe Vertreter aus dem Innenministerium und dem Verfassungsschutz sowie Experten des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) und Islamexperten sollen daran teilnehmen.

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