„Keine Beteiligung“

Doskozil stellt klar: SPÖ wird alleine regieren

Burgenland
26.01.2020 23:10

Auch wenn es zunächst noch geheißen hatte, dass man darüber am Montag in den Parteigremien reden wird, hat Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Sonntag in der „ZiB 2“ noch einmal wiederholt, was er bereits im „Krone“-Gespräch kurz nach der Wahl sagte: Die SPÖ mit ihrer wiedergewonnene Absoluten wird alle Regierungsposten selbst übernehmen. „Es wird keine Regierungsbeteiligung einer anderen Partei geben“, so Doskozil wörtlich.

Vorstellbar sind für Doskozil allerdings inhaltliche Arbeitsübereinkommen in verschiedenen Themenbereichen. Als „Koalition light“ will er das jedoch nicht bezeichnet wissen: „Eine absolute Mehrheit ist eine absolute Mehrheit“, bekräftigte er, dass er nicht daran denke, eine andere Partei in die Landesregierung zu holen.

Seinen Wahltriumph erklärte Doskozil damit, dass die SPÖ im Burgenland Mindestlohn oder Pflegeplan nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt habe - und auch mit der klaren Positionierung in Sachen Sicherheit und Migration. Dass dies einen Unterschied mache, sehe man daran, dass die Bundes-SPÖ in Umfragen bei 16 bzw. 17 Prozent liege, aber er im Burgenland die absolute Mehrheit geschafft habe.

Doskozil hofft auf „Aufrütteln“ der SPÖ
Doskozil hofft, dass sein Erfolg im Burgenland der „erste Schritt“ für ein „Aufrütteln“ der gesamten SPÖ ist - auch mit Blick auf die Wien-Wahl heuer und jene in Oberösterreich nächstes Jahr. Eine Obfrau-Diskussion hält er aktuell für nicht angebracht, damit würden nur die Problemstellungen bei den „strukturellen Themen und Positionierungsthemen“ zugedeckt. Derer müsse man sich jetzt annehmen - und wer bei der nächsten Nationalratswahl der beste Spitzenkandidat oder die beste Spitzenkandidatin ist, „das wird man dann sehen“, meinte er, befragt nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Video: Die Elefantenrunde im „Krone“-Puls24-Wahlstudio

Dies hatte Doskozil bereits bei der Elefantenrunde im „Krone“-Puls24-Wahlstudio betont (siehe Video oben). Rendi-Wagner sei „für das Momentum die Richtige“.

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