07.10.2019 15:31 |

Poker um Koalition

Sondierungsgespräche: Kurz startet mit SPÖ-Chefin

Langsam wird es ernst: Nachdem ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Montagvormittag den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hatte, wird er die Chefs der im Parlament vertretenen Parteien am Dienstag und Mittwoch zu ersten offiziellen Sondierungsgesprächen treffen. Starten wird Kurz mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, die ihm im Wahlkampf wenig Sympathien entgegengebracht hatte.

Nach Rendi-Wagner folgen Gespräche mit Hofer, Meinl-Reisinger und Kogler
Das Gespräch zwischen Kurz und Rendi-Wagner startet am Dienstag um 11 Uhr. Um 15 Uhr ist entsprechend der Stärke der Parteien im Nationalrat FPÖ-Chef Norbert Hofer als Zweiter zum Gespräch geladen, teilte die ÖVP mit. Am Mittwoch um 11 Uhr folgt ein Treffen mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Aus terminlichen Gründen als Letzter ist Grünen-Chef Werner Kogler dran. Er wird Kurz am Mittwoch um 17.30 Uhr treffen. Alle Vieraugengespräche finden im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse statt. Offizielle Statements dazu sind nicht geplant.

Van der Bellen wünscht sich Klimaschutz als zentrales Thema
Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte am Montag Kurz mit der Regierungsbildung. Das Staatsoberhaupt wünschte sich, dass der Klimaschutz bei den Regierungsverhandlungen „ganz oben auf der Agenda“ steht. Kurz nannte allerdings den Umgang mit dem „drohenden Wirtschaftsabschwung“ als wichtigstes Anliegen, der Klimawandel kam bei ihm erst an vierter Stelle.

Der Präsident und der ÖVP-Chef tauschten sich am Montagvormittag in der Präsidentschaftskanzlei eine Stunde lang aus. Van der Bellen meinte im Anschluss, er habe nach den Gesprächen mit den Parteichefs in den vergangenen Tagen den Eindruck gewonnen, dass die Volkspartei eine Regierung bilden können werde. „Ich betraue Sie, Herr Bundesparteiobmann Kurz, als Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei mit der Erstattung von Vorschlägen zur Bildung einer neuen Bundesregierung“, erklärte er daher.

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