Farbenspiele

VP glaubt nach Wahl an Rot-Blau, SP an Schwarz-Blau

Langsam wird's verwirrend: Im burgenländischen Landtagswahlkampf warnt die SPÖ seit geraumer Zeit vor Schwarz-Blau auf Landesebene. Dem hält die ÖVP nun entgegen, dass ihrer Ansicht nach im Fall des Verlusts der SPÖ-Absoluten eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ bereits ausgemacht sei. "Für uns ist Rot-Blau im Burgenland längst paktiert", erklärte ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz am Montag.

Für eine rot-blaue Zusammenarbeit spreche laut Sagartz eine "lange Indizienkette", die dieser schon im Jahr 1987 bei der Wahl von Landeshauptmann Hans Sipötz (SPÖ) beginnen sieht. Höhepunkt sei allerdings der "Postenschacherpakt" zwischen SPÖ und FPÖ im Jahr 2005 gewesen.

Pakte "längst nicht nur im Burgenland geschmiedet"
Niessl wende seine gesamte Energie nicht mehr für das Land auf, sondern beispielsweise für Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) oder Koalitionsspiele mit den Freiheitlichen und der ÖVP, so Sagartz. Längst seien "diese Pakte zwischen Rot und Blau nicht nur im Burgenland geschmiedet". Die Dimension reiche weit in die Bundesebene hinein.

Kaltenegger kritisiert Niessls Machtbesessenheit
Unterstützung kam von ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Er meinte, Niessl sei "niemals verlegen, wenn es darum geht, populistischer zu sein als alles andere, was im politischen Spektrum auch zu finden ist." Für ihn gebe es sehr viele Indizien, die dafür sprechen würden, dass Niessl "alles machen würde, um seine Macht zu erhalten, inklusive einer Regierung mit den Blauen." Dabei sah er Parallelen zur Steiermark: Dort müsse auch Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) seine Macht erhalten und liebäugle, einen Pakt mit den Blauen einzugehen. Niessl müsse sich außerdem um sein persönliches Schicksal sorgen, da Norbert Darabos "ante portas" stehe, dem Kaltenegger attestierte, als Verteidigungsminister "eher glücklos" zu agieren.

Hergovich: "Schwarz-Blau ist paktiert"
Kritik an den Aussagen der beiden ÖVP-Politiker übte SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich: ÖVP und FPÖ versuchten, die Burgenländer zu verunsichern und von Schwarz-Blau abzulenken. "Jeder weiß, dass Schwarz-Blau schon paktiert ist", so Hergovich. Für Rot-Blau gebe es "überhaupt keine Grundlage." Stattdessen seien die Signale für Schwarz-Blau seit Monaten für jeden sichtbar.