03.08.2019 11:26 |

Wegen Skripal-Affäre

USA schränken Finanzgeschäfte mit Russland ein

Die USA haben wegen des Giftanschlags auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Die US-Regierung werde sich gegen die Verlängerung jeglicher Kredite sowie gegen die finanzielle und technische Unterstützung für Russland durch internationale Finanzinstitutionen stellen, teilte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, am Samstag mit. Eingeschränkt werde auch Russlands Zugang zu Geschäften mit US-Banken.

Das US-Außenministerium hatte bereits im vergangenen Jahr erklärt, dass Russland wegen des Giftanschlags auf Skripal und dessen Tochter Julia im englischen Salisbury gegen das US-Gesetz über chemische und biologische Waffen aus dem Jahr 1991 verstoßen habe. Die US-Regierung verhängte daher eine Reihe von Sanktionen, die allerdings eher symbolischer Natur waren.

Auch Export von Waren eingeschränkt
Die USA werden demnach auch den Export von Waren und Technologie nach Russland einschränken, die Moskau für chemische oder biologische Waffen verwenden könnte. Dies könnte Ortagus zufolge Waren im Wert von mehreren Milliarden Dollar betreffen. Die Sanktionen werden demnach in etwa zwei Wochen in Kraft treten und für mindestens zwölf Monate Bestand haben.

Die US-Regierung hat in den vergangenen Jahren wiederholt Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Damit reagierte Washington nach eigenen Angaben auf Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt, auf russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, auf Moskaus mutmaßliche Rolle beim Giftanschlag auf Skripal sowie auf Verletzungen der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.

Spionagefälle sorgen für zusätzlichen Zündstoff
In den angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sorgten zuletzt mehrere Spionagefälle für zusätzlichen Konfliktstoff. Der ehemalige Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia waren im März 2018 in Großbritannien dem in der Sowjetunion entwickelten Nervengift Nowitschok ausgesetzt worden. Die beiden überlebten den Anschlag.

Britin (44) an Nowitschok-Vergiftung gestorben
Eine Britin, die in der Region Salisbury mit Nowitschok in Berührung gekommen war, starb hingegen Ende Juni 2018. Der Kampfstoff befand sich offenbar in einer Parfümflasche, die der Freund des Opfers gefunden und seiner Partnerin geschenkt hatte. London beschuldigt die russische Regierung, den Anschlag als Vergeltung für Skripals Tätigkeit als Doppelagent veranlasst zu haben. Der Kreml weist diese Darstellung zurück. Skripal war 2006 in Russland wegen des Vorwurfs des „Hochverrats“ verurteilt worden. Der langjährige Offizier des russischen Militärgeheimdienstes GRU kam jedoch 2010 im Zuge eines Agentenaustauschs nach Großbritannien.

Der Vorfall sorgte weltweit für Entrüstung. Mehrere westliche Staaten, darunter auch die USA, wiesen in der Folge russische Diplomaten aus. Im Jänner verhängte die EU Sanktionen wegen Verstößen gegen das Chemiewaffenverbot gegen russische und syrische Regierungsvertreter, darunter auch der Leiter des mächtigen russischen Militärgeheimdienstes GRU.

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