Fr, 22. März 2019
14.03.2019 12:48

Tusk prescht vor

Nächste Brexit-Idee: Um ganzes Jahr verschieben?

Jeden Tag eine neue Wendung im Brexit-Drama: Nachdem das britische Unterhaus am Mittwochabend eine „No Deal“-Variante vom Tisch gefegt hat, tritt nun die EU mit einer neuen Idee auf den Plan - und die soll die wankelmütigen Briten wesentlich länger in der Union halten als alle bisher gewälzten Modelle. Zur Erinnerung: Am 29. März, in gerade einmal zwei Wochen, verlässt Großbritannien laut derzeitigem Stand die EU. Premierministerin Theresa May fasste zuletzt eine Verlängerung der Frist von mehreren Monaten ins Auge - freilich erst nach einer erneuten Unterhaus-Abstimmung über diese Frage -, EU-Ratspräsident Donald Tusk spricht jetzt bereits von einem Zeitraum von mindestens einem Jahr.

Tusk für „lange Verzögerung“
Er werde bei den anstehenden Gesprächen vor dem EU-Gipfel an die restlichen 27 Länder appellieren, offen für eine „lange Verzögerung“ zu seien, schrieb Tusk am Donnerstag auf Twitter. Das gelte für den Fall, dass Großbritannien seine Brexit-Strategie überdenke und einen Konsens finde müsse.

Unter „deutlicher Verlängerung“ verstehe Tusk „mindestens ein Jahr“, präzisierte ein EU-Vertreter. Die EU-Spitzen treffen sich nächste Woche am Donnerstag und Freitag zum EU-Gipfel in Brüssel. Irland brachte kurz darauf eine Verlängerung der Brexit-Frist um gleich 21 Monate ins Spiel. Das könnte das Vereinigte Königreich dazu bringen, seine Brexit-Politik „fundamental zu überdenken“, so Außenminister Simon Coveney. Allerdings müsste Großbritannien dann auch an der Europawahl im Mai teilnehmen.

Kneissl: „Ein reines Mysterienspiel“
Außenministerin Karin Kneissl erwartet im Brexit-Drama eine Verlängerung der Verhandlungsfrist. „Es ist ein Enigma, ein reines Mysterienspiel“, sagte Kneissl am Donnerstag. Sie erwarte eine „operative Zeitfristerstreckung“. „Was dann London vorschlägt, um innerhalb dieser neuen Frist neu zu verhandeln, wird sich zeigen.“

Die Abstimmung am Mittwoch im britischen Unterhaus gegen einen „harten Brexit“ sei nicht überraschend gewesen. „Wir wissen, dass niemand dieses Chaos herbeisehnt“, trotzdem sei die Abstimmung relativ knapp ausgegangen, so die Außenministerin.

Schon am Donnerstagabend steht die nächste Schicksalsentscheidung in London an: Da stimmt das Parlament über eine Brexit-Verschiebung ab - ohne dass auch nur ansatzweise klar wäre, von welchem Zeitraum die Rede ist.

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