So, 18. November 2018

EU-Währungskommissar:

08.11.2018 12:19

„Kann keine Zukunft Italiens ohne Eurozone geben“

EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici hat bei der Präsentation der EU-Herbstprognose erneut deutliche Signale in Richtung Italien gesendet. Er betonte nicht nur, dass man „Regeln nicht mit Füßen treten“ dürfe, sondern stellte auch fest, dass es für Italien ohne die Eurozone keine Zukunft geben könne.

Natürlich könnten Regeln auch vereinfacht werden, indem sie lesbarer werden. „Aber die Regeln sind nicht dumm“, stellte er fest. Jedenfalls sei eine Staatsverschuldung „die unproduktivste und stupideste öffentliche Ausgabe“. Wer sich verschulde, werde immer schwächer, die Rückzahlung der Schulden werde immer teurer.

„Alle Finanzminister der Eurozone unterstützen uns“
Gleichzeitig unterstrich Moscovici die Bedeutung Italiens. „Es kann keine Zukunft Italiens ohne die Eurozone geben, auch umgekehrt. Das macht keinen großen Sinn.“ Jedenfalls handle es sich nicht um eine Auseinandersetzung zwischen dem einen Land Italien und der EU-Kommission. „Alle Finanzminister der Eurozone unterstützen uns, man vertraut uns.“

Die Kommission sei „keine abstrakte Behörde ohne Seele“. Jedenfalls „stört“ Moscovici das Wort „Kompromiss“ bei der Suche nach einer Lösung mit Italien. „Was die Regeln betrifft, da kann man nicht etwas weglassen. Regeln müssen eingehalten werden, die Kommission kann gar nicht anders.“

Weiter warten auf Italiens Antwort
Befragt, ob noch im November ein Defizitverfahren gegen Italien eingeleitet werden könne, sagte Moscovici, „der Zeitpunkt für Prognosen ist nicht der Zeitpunkt für Entscheidungen. Deshalb werde ich jetzt nicht näher darauf eingehen.“ Man warte auf die Antwort aus Rom auf das Schreiben der EU-Kommission zum Budget 2019.

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