Mo, 15. Oktober 2018

Trumps Kandidatin

17.05.2018 22:33

US-Senat bestätigt Gina Haspel als neue CIA-Chefin

Der US-Senat hat der Ernennung der umstrittenen Kandidatin Gina Haspel zur neuen Chefin des Geheimdiensts CIA zugestimmt. Die von Präsident Donald Trump nominierte 61-Jährige erhielt bei der Abstimmung am Donnerstag in Washington eine Mehrheit und kann damit die Leitung der CIA übernehmen. Sie tritt als erste Frau an die Spitze des US-Auslandsgeheimdiensts. Ihr Vorgänger Mike Pompeo war ins Amt des Außenministers gewechselt. Haspel steht seit 33 Jahren im Dienst der CIA. Zuletzt war sie stellvertretende Direktorin.

Gegen Haspels Nominierung hatte es im Senat erhebliche Vorbehalte gegeben, weil sie nach den Anschlägen vom 11. September 2001 an einem US-Programm beteiligt war, bei dem Terrorverdächtige in Geheimgefängnisse im Ausland gesteckt und dort mit Foltermethoden vernommen wurden.

Vorbehalte gegen Haspel wegen umstrittener CIA-Verhörmethoden 
Von diesen Methoden distanzierte sich Haspel kürzlich vor dem Kongress: Rückblickend sei sie der Meinung, dass die CIA die brutalen Verhörmethoden „nicht hätte anwenden sollen“, hatte sie Anfang der Woche erklärt. Zu den umstrittenen Methoden gehörte das berüchtigte „Waterboarding“, also das simulierte Ertrinken. Haspel leitete zeitweise ein „schwarzes“ Gefängnis in Thailand, wo derartige Methoden zur Anwendung kamen. Dort soll laut Medienberichten unter ihrer Leitung mindestens ein mutmaßliches Al-Kaida-Mitglied dem „Waterboarding“ unterzogen worden sein.

„Aktivitäten müssen mit amerikanischen Werten im Einklang stehen“
In einer Anhörung vor dem Senat hatte Haspel kürzlich beteuert, dass sie den damaligen Umgang mit Häftlingen heute nicht mehr erlauben würde. Die Aktivitäten der CIA müssten „mit den amerikanischen Werten im Einklang stehen“. Allerdings lehnte sie es ab, die früheren Praktiken gänzlich zu verurteilen. Sie und ihre Kollegen seien Anweisungen gefolgt und hätten „an unsere Arbeit geglaubt“, sagte Haspel. Das Programm habe „wertvolle Informationen“ geliefert und zur Verhinderung weiterer Anschläge beigetragen. 

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