Bush in Bulgarien

US-Präsident Bush in Bulgarien

Zum Abschluss seiner Europa-Reise ist US-Präsident Bush am Montag in Bulgarien eingetroffen. Er solle mit Staatschef Parwanow und Ministerpräsident Stanischew zusammentreffen. Das geplante US-Raketenabwehrsystem dürfte Hauptthema der Gespräche sein. Der US-Staatschef hatte sich zwischenzeitlich auch für eine Freilassung von fünf in Libyen zum Tode verurteilten bulgarischen Krankenschwestern ausgesprochen.

Bulgarien ist besorgt angesichts der Spannungen mit Russland, die das US-Raketen-Vorhaben hervorgerufen hat. Außerdem hat sich die Regierung in Sofia unzufrieden geäußert, dass Südosteuropa nicht in den Schutz des Raketenschilds eingebunden wäre. Bulgarien gilt jedoch als enger Verbündeter der USA.

Auf der Tagesordnung beim Treffen mit der bulgarischen Staatsspitze standen neben den Einsätzen im Irak und in Afghanistan der künftige Status der serbischen Provinz Kosovo sowie die US-Pläne zur Errichtung eines Raketenschilds in Osteuropa. Zudem sollte es um die Stationierung von US-Soldaten auf bulgarischen Militärstützpunkten gehen, die im September beginnen soll.

Der US-Präsident stellte indessen Serbien im Gegenzug für die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo eine Mitgliedschaft in der NATO in Aussicht. Vielleicht könne Serbien dann auch Mitglied der Europäischen Union werden. Bush sprach sich erneut dafür aus, den Plan des UNO-Kosovo-Beauftragten Ahtisaari für eine international überwachte Unabhängigkeit der südserbischen Provinz voranzutreiben.

Bush sicherte zudem zu, sich für Freilassung von fünf in Libyen zum Tode verurteilten bulgarischen Krankenschwestern einzusetzen. Die USA unterstützen das Anliegen Bulgariens sehr. Die Bulgarinnen sollten "freigelassen werden und zu ihren Familien zurückkommen dürfen", so der US-Präsident. Am Abend wird Bush im Weißen Haus zurückerwartet.