Verstimmungen

Türkei droht Frankreich wegen Armenier-Gesetz

Die türkische Regierung hat Frankreich wegen der Verabschiedung des umstrittenen Armenier-Gesetzes in der französischen Nationalversammlung mit Gegenmaßnahmen gedroht. "Das ist eine nationale Angelegenheit", sagte Außenminister Gül am Donnerstag. Die offizielle Reaktion und die der türkischen Öffentlichkeit werde "sehr stark" ausfallen.

Gül kündigte für kommenden Dienstag eine Sitzung des Parlaments an, auf der über Maßnahmen gegen Frankreich beraten werden soll. Vor der französischen Botschaft kam es zu Protesten.

Die französische Abgeordnetenkammer hatte zuvor trotz heftigen Widerstands der Türkei und Bedenken der eigenen Regierung einen Gesetzentwurf zum Massenmord an den Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts gebilligt. 106 Abgeordnete votierten dafür, die Leugnung des als Völkermord eingestuften Massakers unter Strafe zu stellen, 19 waren dagegen. Die meisten Abgeordneten der konservativen Regierungspartei UMP nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Frankreich gespalten
Der französische Premierminister De Villepin bezeichnete das Gesetz als "keine gute Sache". De Villepin erinnerte weiter daran, dass der französische Präsident Chirac bei seinem jüngsten Besuch in Armenien Ende September "die starke und mutige Position Frankreichs zum Armenier-Genozid" zum Ausdruck gebracht habe. Chirac hatte bei der Gelegenheit gesagt, die Türkei müsse den Völkermord anerkennen, wenn sie der Europäischen Union beitreten wolle.

Das französische Parlament hatte den Tod von annähernd 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1923 bereits 2001 offiziell als Völkermord anerkannt, dem Gesetzentwurf zufolge soll dessen Leugnung künftig mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und 45.000 Euro Strafe geahndet werden.