"Krone"-Interview

Warum pfeifen Sie auf die Hofburg, Herr Pröll?

08.01.2016 19:06

Paukenschlag im Rennen um das Amt des Bundespräsidenten: Erwin Pröll lässt die ÖVP abblitzen und tritt nicht an. Am Tag nach der Entscheidung spricht der niederösterreichische Landeshauptmann mit Conny Bischofberger über Motive, Gespräche mit seiner Familie und böse Gerüchte, die er als Grund für sein Nein aber kategorisch ausschließt.

Das Landhaus in St. Pölten Freitagmittag: Es ist unübersehbar, dass hier ein Konservativer regiert. Über dem Lift in den 6. Stock, wo der Langzeit-Landeshauptmann residiert, sind die Zeichen der Heiligen Drei Könige in weißer Kreide geschrieben: 20-C-M-B-16. Und wenige Minuten nach Beginn unseres Interviews betreten zwei Frauen in langen Festtagsdirndln und blauen Schürzen das Büro. Eine trägt das Tablett, die andere serviert den Kaffee - erst für den Chef, dann für die Gäste.

"Do schau her", freut sich Pröll über die Karikatur auf dem Cover der "Krone": der ÖVP-Grande als barocker Landesfürst, mit schwarzen Korkenzieherlocken und Siegerlächeln. Dazu die Schlagzeile "Erwin Pröll bleibt Landesfürst".

Mit der "Krone" sprach der 69-Jährige über das Amt des Bundespräsidenten, die Chancen der ÖVP und seine ganz persönliche Entscheidung, doch nicht anzutreten.

Hier gibt's vier Hörproben von Erwin Pröll: Clip 1 (warum er in Niederösterreich bleibt), Clip 2 (über das Ansehen des Bundespräsidentenamts), Clip 3(zum Thema Flüchtlingspolitik) und Clip 4 (zum Thema Flüchtlingsobergrenzen)

"Krone": Lieber Landesfürst in Niederösterreich als Grüßaugust in Wien - könnte man so Ihre überraschende Entscheidung, doch nicht als Präsidentschaftskandidat für die ÖVP anzutreten, zusammenfassen?
Erwin Pröll (lacht):Es steht außer Diskussion, dass der Aktionsradius des Landeshauptmanns von Niederösterreich ein ganz anderer ist als der in der Wiener Hofburg. Ein Politiker ist ja in allen Lebenslagen so etwas wie ein Ombudsmann für die Menschen. Und wenn so ein Mensch mit seinen Sorgen zu mir kommt und Halt sucht, dann hat er auch das Recht, diesen Halt zu finden. Dazu muss ich die notwendigen Instrumentarien zur Hand haben. Das ist hier sicher leichter als in Wien.

"Krone": Darum pfeifen Sie auf den Bundespräsidenten?
Pröll: Darf ich Ihre Diktion ein wenig korrigieren? Ich pfeife nicht auf den Bundespräsidenten. Aber es gibt Situationen im Leben eines Menschen, wo er spüren muss: Wo gehöre ich hin? Die Entscheidung war so eine Situation. Ich bin jetzt 36 Jahre in der niederösterreichischen Landesregierung, davon mehr als 23 Jahre als Landeshauptmann. Ich habe dreimal hintereinander bei Wahlen ein absolutes Vertrauen bekommen, mit jeweils um die 300.000 Vorzugsstimmen. Es bestätigen ja mittlerweile selbst die größten Neider, dass das ein erfolgreicher Weg war. Da können die Angebote und Avancen noch so groß sein: Da hat man in sich hineinzuhören. Und dabei habe ich klar empfunden, was die innere Stimme sagt.

"Krone": Haben Sie auch auf Menschen gehört oder war das eine Entscheidung, die Sie mit sich selbst getroffen haben?
Pröll: Die Lebensplanung - das Wort taucht ja mittlerweile in der Tagespolitik öfter auf - habe ich in erster Linie mit meiner Frau und in weiterer Folge mit der gesamten Familie - allen Kindern und Enkelkindern - besprochen, und das seit Langem. Schon im Sommer 2013, da saßen wir in Radlbrunn im Garten und haben philosophiert. Als dann das Ansinnen, möglicherweise Präsidentschaftskandidat zu werden, an mich herangetragen wurde, habe ich auch mit vielen Freunden auf politischer Ebene - auch das gibt es nämlich! - gesprochen. Die Entscheidung war ja schon eine besondere und herausfordernde.

"Krone": Wann ist sie endgültig gefallen?
Pröll: Schon einige Wochen vor Weihnachten, genau gesagt bei einem Mittagessen im Rahmen des Geburtstags unserer Tochter Astrid Anfang Dezember. Da bot mir meine Familie auch volle Unterstützung, Intensität und Emotion für den Fall an, dass ich diese Kandidatur angenommen hätte.

"Krone": Aber?
Pröll: Ich habe dem Vizekanzler am 17. Dezember mitgeteilt, dass ich um Verständnis bitte, dass die Entscheidung in die andere Richtung gefallen ist.

"Krone": Haben Reinhold Mitterlehners Überredungskünste nicht ausgereicht?
Pröll: So würde ich das nicht sagen. Im Gegenteil, die Bemühungen sowohl der Bundesparteispitze als auch der Landesparteiobleute haben meine Erwartungen bei Weitem übertroffen und mich letztlich auch nicht unberührt gelassen. Deshalb habe ich auch so intensiv nachgedacht.

"Krone": Ist es nicht einfach so, dass Ihnen das Risiko, gegen Kandidaten wie Alexander Van der Bellen und Rudolf Hundstorfer möglicherweise doch nicht zu gewinnen, zu groß war?
Pröll (mildes Lächeln, das in leichten Ärger übergeht):Ich habe mittlerweile fünf Wahlkämpfe als Spitzenkandidat geführt, ich wurde bereits als "Wahlkampflokomotive" bezeichnet. Ich bin nie mit der Frage in einen Wahlkampf hineingegangen, ob ich das gewinnen kann oder nicht. Für mich war immer klar: Wenn ich antrete, dann gewinne ich auch. Risiko war nie eine Kategorie.

"Krone": Warum waren Sie so sicher?
Pröll: Nicht aus dem luftleeren Raum heraus, sondern aufgrund einer Reihe von Fakten, die gezeigt haben, dass meine Chancen, die Wahl zu gewinnen, intakt und hoch gewesen wären. Aber ich habe am letzten Wahlabend den niederösterreichischen Landsleuten versprochen, im Land zu bleiben. Ich habe einen Lehrmeister, der mich sehr geprägt hat, meinen Amtsvorvorgänger Andreas Maurer. Er sagte: "Sag, was du denkst, und tu, was du sagst." Das darf man nie vergessen.

"Krone": Aber Sie tun der ÖVP da schon etwas an...
Pröll: Ich glaube nicht, die ÖVP weiß sehr genau, was es heißt, stabile politische Verhältnisse in einem Land wie Niederösterreich zu haben. Europäisch gesehen sind die ziemlich einzigartig.

"Krone": Hatten Sie auch Angst, dass im Wahlkampf möglicherweise private Schmutzwäsche gewaschen worden wäre?
Pröll: Absolut nicht. Ich stehe mit meiner Familie seit 36 Jahren in der Öffentlichkeit, wir alle wissen, dass das kein Honiglecken ist. Ich sage Ihnen ganz offen: 200 Böswillige, die sich noch dazu anonym im Internet verstecken, verblassen im Vergleich zur Unterstützung meiner Familie und 300.000 Vorzugsstimmen. Wenn diese Dinge weiter um sich greifen, wird es immer schwieriger werden, Leistungsträger für die Politik zu finden.

"Krone": Die ÖVP ringt jetzt um einen Kandidaten. Wissen Sie schon, wen Mitterlehner am Sonntag vorschlagen wird?
Pröll: Wir haben bei unseren Gesprächen natürlich eine Reihe von Namen abgeklopft und auch gemeinsam Überlegungen angestellt. Aber der Vizekanzler braucht da keinen Rat von mir, er ist sensibel und erfahren genug, um zu wissen, auf wen er setzen kann.

"Krone": Könnte es auch eine Frau sein?
Pröll: Das schließe ich nicht aus.

"Krone": Stimmt es, dass es einen Deal gibt...
Pröll: Was auch immer das sein soll, im Zusammenhang mit meiner Entscheidung gibt es jedenfalls keinen Deal. Aber dürfte ich ihn wissen?

"Krone": Die ÖVP nominiert einen schwächeren Kandidaten als Hundstorfer und kriegt dafür im Gegenzug Herrn Grasl (ORF-Finanzdirektor Richard Grasl) als ORF-Chef.
Pröll: Das gehört ins Reich der Gerüchte. Die ÖVP denkt nicht im Geringsten daran, einen Loser zu nominieren! Dann würde sie noch eher gar keineleicht irgendwann bereuen?
Pröll: Nein, denn das höchste Amt im Staat verliert ja in Wahrheit immer mehr an Ansehen in der Bevölkerung. Am Weg in die Zukunft sollten wir deshalb ernsthaft darüber nachdenken, wie wir das Präsidentenamt wieder aufwerten könnten.

"Krone": Warum nicht gleich abschaffen?
Pröll: Weil das Amt des Bundespräsidenten in Extremsituationen schon ein ganz wichtiges ist. Aber in den letzten Jahren ist etwas passiert, dem wir entgegentreten müssen.

"Krone": Freut Ihre Frau sich jetzt eigentlich?
Pröll: Ja, denn unsere Hoffnung war immer, wenn wir schon von unseren Kindern nicht so viel hatten, dann wenigstens von den Enkelkindern mehr zu haben. Jetzt ist allerdings bei mir die eigenwillige Situation eingetreten, dass ich sechs Enkel habe und noch immer in der Politik bin. Vielleicht hätte ich als Bundespräsident mehr Zeit für sie gehabt als als Landeshauptmann, aber lassen wir uns überraschen.

"Krone": Herr Landeshauptmann, nach den Übergriffen in Köln scheint es, als wäre die Flüchtlingspolitik an einem Scheideweg angelangt. Sehen Sie das auch so?
Pröll: Ja. Was mir persönlich Sorgen macht, weil ich es in 36 Jahren meiner Tätigkeit so noch nicht erlebt habe, ist die Tatsache, dass die Gesellschaft in Wahrheit zunehmend gespalten ist. Die einen sagen "Alle raus" und die anderen sagen "Alle herzlich willkommen", das ist eine sehr, sehr gefährliche Entwicklung. Dabei gedenkt der österreichische Bundeskanzler offenbar nichts anderes zu tun, als sich an die Fersen der deutschen Bundeskanzlerin zu heften. Das lässt nur einen Rückschluss zu: Werner Faymann ist offenbar nicht imstande, einen eigenständigen Weg, den ich als vernünftigen humanitären Mittelweg bezeichnen würde, einzuschlagen.

"Krone": Fordern Sie etwa auch Obergrenzen?
Pröll: Die Frage, "Was machen wir, wenn der Hunderttausendunderste kommt?", ist für mich hanebüchen. Wer so argumentiert, der ist offensichtlich wirklich nicht in der Lage, ein ganzheitliches Regierungsamt auszuüben. Das Maß muss sein: Wie weit schaffen wir es noch, jenen, die tatsächlich Hilfe brauchen, Humanität angedeihen zu lassen, und wo ist diese Tragfähigkeit überfordert? Dieses Maß ist dem Bundeskanzler und einer Reihe von Leuten um ihn vollkommen entglitten. Wissen Sie, am 20. Jänner erwarten wir als Bundesländer schon, dass die Regierungsspitze uns sagt, mit wie viel an zusätzlichen Flüchtlingen wir im Jahr 2016 zu rechnen haben. Denn die Quartiere zur Unterbringung müssen in erster Linie die Bundesländer bewältigen. Da kann man sich nicht nur im Kanzleramt zurücklehnen und sagen: "Kommt nur rein!" Die Frage ist auch: Welche soziale Belastung, welche kulturellen Spannungsfelder kommen auf uns zu und wie werden wir mit ihnen fertig?

"Krone": Was soll mit Migranten passieren, die das Gastrecht missbrauchen und kriminell werden, so wie in Köln?
Pröll: Um das ganz einfach zu sagen: Diejenigen, die zu uns kommen, weil sie verfolgt sind und um ihr Leben bangen müssen, die sollen wir aufnehmen. Aber all diejenigen, die irgendwelche anderen bösartigen Dinge im Kopf haben, die haben in dem Land nichts verloren.

"Krone": Was macht man mit ihnen?
Pröll: Die müssen entweder, wenn man sie frühzeitig als solche Personen erkennt, zurückgewiesen oder aber aus dem Land verwiesen werden.

Seine Karriere
Geboren am 24. Dezember 1946. Seit 1992 Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann in Niederösterreich. Privat ist Erwin Pröll seit 1972 mit Sissi verheiratet. Vier Kinder (Bernhard, Astrid, Stephan, Andreas), sechs Enkelkinder.

Video: Alexander Van der Bellen hat nach langem Hin und Her seine Bundespräsidenten-Kandidatur bekannt gegeben.

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