Mi, 20. Juni 2018

Atom-Streit

30.04.2006 15:19

Streit um Atomprogramm geht weiter

Die USA haben die neuen Vorstellungen des Iran zur Lösung des Atomstreits abgelehnt. "Die heutige Erklärung ändert nichts an unserer Haltung, dass die iranische Regierung ihre Atompläne aufgeben muss", erklärt ein Sprecher des Weißen Hauses am Samstag. Die iranische Regierung hatte sich zuvor bereit erklärt, unter bestimmten Voraussetzungen wieder UNO-Inspektoren ins Land zu lassen.

Das Gezerre um das iranische Atomprogramm geht weiter: Der Iran erklärte sich am Sonntag zur "größten" Zusammenarbeit bereit, wenn der UNO-Sicherheitsrat das Dossier an die Internationale Atomenergiebehörde IAEO zurücküberweise. An der Urananreicherung will der Iran jedoch festhalten. China sprach sich dagegen aus, Teheran per Resolution zu einem Verzicht auf die Urananreicherung zu zwingen.

"Wenn die IAEO und der UNO-Sicherheitsrat sich dafür einsetzen, dass die Atomenergiebehörde den Streit überprüft, sind wir zur größten Kooperation bereit", sagte Außenamtssprecher Hamid Reza Asefi. Der Iran wolle den Atomstreit im Dialog lösen. Eine "Sprache von Gewalt und Drohungen" würde nichts bringen, warnte er. Sollte der Sicherheitsrat radikale Maßnahmen ergreifen, werde es seitens des Iran radikale Gegenmaßnahmen geben.

Verhandlungen mit den USA abgelehnt
Der iranische Außenamtssprecher lehnte direkte Verhandlungen mit den USA ab. Sie seien wegen der "arroganten Haltung" und der Versuche der USA, ihre Ziele durch "vergiftete Propaganda" zu erreichen, nicht im Interesse Teherans. Bereits am Samstag hatte der Iran seine Bereitschaft erklärt, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag wieder anzuwenden, das der IAEIO auch unangekündigte Kontrollen in Atomanlagen erlaubt.

Der chinesische UNO-Botschafter Wang Guangya sagte in Chicago, es sei "gefährlich", dem UNO-Sicherheitsrat eine Resolution zu unterbreiten, in der es nicht darum gehe, die IAEO zu stärken, sondern diese zu ersetzen. Möglich sei jedoch, über den UNO- Sicherheitrat den Druck auf den Iran zu erhöhen, damit das Land vollständig mit den UNO-Inspektoren zusammenarbeite. Wirtschaftssanktionen oder Militäraktionen gegen den Iran würden die Suche nach einer diplomatischen Lösung hingegen erschweren.

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