Russlands Machthaber Wladimir Putin hat in einer Ansprache beim Wirtschaftsgipfel APEC in China seine Weltsicht verdeutlicht. Er prahlte mit einer starken russischen Wirtschaft, erklärte die westlichen Sanktionen für gescheitert und beklagte „staatlichen Egoismus“.
„Weltrekordhalter“ sei Russland inzwischen bei Sanktionen, sagte Putin in seiner Ansprache vor Wirtschaftsvertretern im südchinesischen Shenzhen. All diese Versuche, sein Land zu isolieren seien aber gescheitert. Russland behaupte sich gegen die Sanktionen und meistere diese Herausforderungen „mit Würde“. Solche Strafmaßnahmen wie Zölle und Exportbeschränkungen seien nicht mehr in der Lage, die Wirtschaft eines Landes zu zerstören, meinte er.
Die Sanktionen wurden verhängt, nachdem Putin vor fast fünf Jahren seinen Nachbarn überfiel. Die Verbündeten der Ukraine verfolgen damit das Ziel, den Angriffskrieg zu stoppen. Mit den Sanktionen schade sich der Westen aber selbst, behauptete der russische Präsident. So büße die EU wirtschaftliches Potenzial ein, weil sie auf „billige russische Energie“ verzichte.
„Erster Platz in Europa“
Putin offenbarte auch seinen ganz eigenen Blick auf die Weltwirtschaft. „Wir gehören fest zu den größten Volkswirtschaften der Welt und nehmen in Europa den ersten Platz ein“, erklärt. Das stimmt freilich nur, wenn man das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Kaufkraftparität als Vergleichsgröße heranzieht. Gemessen am nominellen BIP liegt Russland in Europa hinter Deutschland, Großbritannien und Frankreich – obwohl es das bevölkerungsreichste Land ist. Beim BIP pro Kopf liegt Russland im europäischen Vergleich außerdem weit unter dem Durchschnitt.
Dennoch prahlte der Kremlchef damit, dass die russische Wirtschaft in den vergangenen drei Jahren um zehn Prozent gewachsen sei und weiter floriere. Was er nicht dazu sagte: Russlands Wachstum wird maßgeblich von massiven staatlichen Ausgaben für die Rüstungsindustrie und den Krieg gegen die Ukraine angetrieben.
Sanktionen als „Ansporn“
Der Sanktionsdruck von außen sei Ansporn gewesen, die „technologische Souveränität“ zu stärken, und selbst „Spitzenprodukte“ herzustellen, behauptete Putin. Ohne Länder, die Russland helfen, die Sanktionen zu umgehen, wäre das allerdings nicht möglich. Zahlreiche, vor allem zentralasiatische, Staaten kaufen Güter aus Europa und verkaufen sie an Russland weiter. Dazu gehören etwa Mikrochips, die sowohl in zivilen Produkten als auch Waffensystemen eingesetzt werden können.
Kein Wunder daher, dass Putin in seiner Ansprache die Staaten zur Zusammenarbeit aufrief. Es müsse um „Partnerschaft statt Isolation und Dialog und nicht um Ultimaten“ gehen, sagte Putin, der „staatlichen Egoismus“ und eine „Fragmentierung der Weltwirtschaft“ beklagte.
„Unter Freunden“
Bei seinem anschließenden bilateralen Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping betonte Putin das Ziel, ein „gerechteres System für eine Weltordnung“ aufzubauen. Die außenpolitische Zusammenarbeit der beiden UN-Vetomächte auf internationaler Bühne stabil – obwohl die geopolitischen Bedingungen nicht einfach seien. Die beiden Staatschefs hoben bei ihrem Treffen die positive Entwicklung ihrer Partnerschaft hervor. „Wir sind sehr froh, hier unter Freunden zu sein“, sagte Putin.
Der Höhepunkt des Wirtschaftsgipfels APEC wird am Donnerstag erwartet: Dann soll es zu einem historischen Dreiertreffen von Putin, Xi und US-Präsident Donald Trump kommen. Putin setzt offenbar große Erwartungen auf das Treffen zu dritt. Er erwarte einen „großen potenziellen Nutzen“, sagte er. Ziel müsse es sein, politische, wirtschaftliche und Sicherheitsinteressen der drei Staaten durch die Suche nach Kompromissen auszubalancieren.
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