Der designierte Salzburger Landeshauptfrau-Stellvertreter Wolfgang Mayer (ÖVP) hat sich am Montagnachmittag dem obligaten Hearing im Landtag gestellt. Seine Wahl und Angelobung werden am Mittwoch erfolgen.
Der 47-Jährige, der seit 13 Jahren im Landtag sitzt und sich seit 2021 als ÖVP-Klubobmann harte verbale Auseinandersetzungen mit den jeweiligen Oppositionsparteien geliefert hat, gab sich in seiner Vorstellung auffallend konziliant. „Sie werden mich in einer neuen Rolle kennenlernen“, betonte er. Seine künftigen Aufgaben als Landeshauptfrau-Stellvertreter und Referent für Finanzen, Verkehr und Gesundheit bedürften einer anderen Tonalität. Er könne die Herausforderungen des Amts nur meistern, wenn er mit allen Beteiligten auf Augenhöhe und mit Respekt zusammenarbeite. Sollte die Opposition am Mittwoch noch nicht bereit für diesen Vertrauensvorschuss sein, werde er sich das Vertrauen erarbeiten.
Neo-Landesrat verspricht „stabile Finanzen“
Mayer verwies auf seine langjährige Erfahrung als Politiker: „Ich habe drei Regierungsübereinkommen mitverhandelt und mit insgesamt 17 Mitgliedern der Landesregierung zusammengearbeitet.“ Er sei eng in die Erstellung des Doppelbudgets für die Jahre 2027 und 2028 eingebunden gewesen und versprach stabile, transparente und nachvollziehbare Finanzen. Eine Schuldenpolitik auf Kosten nachfolgender Generationen lehne er ab. Es werde aber keine weiteren Belastungen für die Salzburger geben.
Auf Fragen zur Gesundheit schloss er aus, dass einzelne Krankenhäuser im Bundesland geschlossen werden – etwas, was er heute für einzelne Abteilungen nicht versprechen konnte. „Es wird aber zu keinen Leistungseinschränkungen kommen.“ Im Verkehr wolle er einen Schwerpunkt auf den Erhalt der Infrastruktur, den Ausbau von Angebot und Komfort im Öffentlichen Verkehr und Lückenschlüsse im Radwege-Netz legen.
Rochade nach Schnöll-Rückzug
Der Wechsel in der Landesregierung war durch den Mitte September angekündigten Rückzug von LHStv. Stefan Schnöll notwendig geworden. Dieser wechselt mit Jänner 2027 in die Privatwirtschaft. Pro Fraktion waren am Montag zwei Fragen zugelassen, die sich inhaltlich auf Mayers Ressorts bezogen. Mayer soll am Mittwoch in geheimer Abstimmung gewählt werden.
Die drei Oppositionsparteien SPÖ, KPÖ und Grüne haben im Vorfeld angekündigt, ihn nicht zu wählen. Mit 22 der 36 Mandate im Landtag hat die schwarz-blaue Landesregierung jedoch eine satte Mehrheit.
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