Novum in Deutschland

Wahl des Bundespräsidenten: Merz legt sich fest!

Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Machtpoker um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Klartext gesprochen.(Bild: EPA/FILIP SINGER)

Deutschland sucht eine Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dessen zweite fünfjährige Amtszeit im März endet. Die Kandidatendebatte läuft auf Hochtouren, am Montag wagte sich Kanzler Friedrich Merz (CDU) erstmals aus der Deckung. 

Merz sprach sich dafür aus, dass eine Frau auf Steinmeier folgen soll. „Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss“, sagte er am Montag am Rande einer CDU-internen Veranstaltung in Berlin. Einen Namen nannte der Kanzler aber nicht.

Es wäre eine Premiere in Deutschland ...
Eine Frau als Staatsoberhaupt wäre in Deutschland jedenfalls eine Premiere. Seit dem Jahr 1949 wurde das Amt ausschließlich von Männern ausgeübt (bislang zwölf Bundespräsidenten). Zwar sind im Laufe der Jahrzehnte vereinzelt Frauen bei der Wahl durch die Bundesversammlung angetreten, keine von ihnen konnte jedoch eine Mehrheit erringen.

Merz hatte bereits in der Vergangenheit mehrmals gesagt, dass er Sympathie für eine Kandidatin hätte. Aus seinem Umfeld hatte es vor wenigen Tagen geheißen, dass er bis zum CDU-Präsidium am 9. November mit den CDU-Landesvorsitzenden, den Ministerpräsidenten und Mitgliedern des CDU-Präsidiums sowie der CSU sprechen wolle.

Im März endet die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.(Bild: EPA/CLEMENS BILAN)

Merz will breite Unterstützung
Nach der Präsidiumssitzung würden dann die Gespräche um den Koalitionspartner SPD erweitert und dann mit den Grünen geführt. Ziel sei eine möglichst breite Unterstützung für die Kandidatin oder den Kandidaten in der Bundesversammlung.

Wahl des deutschen Bundespräsidenten

• Während das Staatsoberhaupt in anderen Ländern zum Teil per Direktwahl bestimmt wird, bildet sich in Deutschland die Bundesversammlung aus den 630 Abgeordneten des Bundestags und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die zuvor von den Volksvertretungen der 16 Bundesländer gewählt werden. Die Bundesversammlung wird von der Präsidentin des Bundestags einberufen.
• Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Jedes Mitglied der Bundesversammlung kann Wahlvorschläge einreichen.
• Die Vertreter der Bundesländer werden von den Landtagen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Wie viele Delegierte jedes Land in die Bundesversammlung entsenden darf, hängt von den jeweiligen Bevölkerungszahlen ab. Das Besondere: Die Vertreter müssen nicht Landtagsabgeordnete sein oder in den Bundesländern wohnen. Deshalb werden von den Parteien immer auch eine Reihe von prominenten Persönlichkeiten zur Wahl gestellt.
• Die Wahl erfolgt geheim mit verdeckten Stimmzetteln. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer im dritten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Es gibt also immer ein Ergebnis.

Machtpoker zwischen CDU und CSU
Die CDU stellt die meisten Delegierten in der Bundesversammlung und hat das Vorschlagsrecht. CSU-Chef Markus Söder hatte die bayrische Landtagspräsidentin Ilse Aigner vorgeschlagen. In der CDU gilt dagegen Insidern zufolge Hessens Fraktionschefin Ines Claus als Merz-Favoritin. Als mögliche Kandidatinnen werden aber auch Namen wie Bildungsministerin Karin Prien und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gehandelt.

Wahl findet am 30. Jänner statt
Die Bundesversammlung entscheidet am 30. Jänner über die Nachfolge des aktuellen Bundespräsidenten Steinmeier. Ein klarer Favorit scheint sich bis jetzt nicht abzuzeichnen, noch ist also alles offen. Eine Petition schlägt sogar den Schauspieler und Comedian Hape Kerkeling vor.