Gute Absicht reicht nicht. „Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer gut. Kinder und junge Jugendliche von den teils hochgradig bösen Verlockungen der sozialen Medien fernzuhalten – das ist eine gute Idee“, hatte ich hier vor mehr als sieben Monaten geschrieben, mit Verweis auf die vielen offenen Fragen, die Stand März in der Diskussion um ein Alterslimit existierten, obwohl sich die Regierung damals gerade festgelegt hatte, ab dem 1. Jänner 2027 eine Altersgrenze von 14 Jahren in Österreich einzuführen. Nun hat die EU diese Regelung gekippt. „Gute Absicht – aber eine Menge Fragezeichen, wie diese Absicht in die Realität umgesetzt werden kann“, hatte ich damals gemeint. Jetzt wissen wir: Sie kann gar nicht in die Realität umgesetzt werden. Wie so oft bei dieser Regierung: Die gute Absicht alleine ist zu wenig, das reicht nicht.
Kein Pfitschipfeil. Zu Fall bringt die EU die geplante nationale Regelung in Österreich, weil im sogenannten „Kids Act“ der Kommissions-Chefin einheitliche Regeln vorgesehen sind: keine sozialen Netzwerke unter 13, „Mini-Konten“ dann bis 15. Eine Regelung, die allerdings noch nicht einmal beschlossen ist. Faktum ist, wie heute Christian Nusser in der „Krone“ kommentiert, dass das fertig beschlossene österreichische Gesetz „nun in der Rundablage archiviert werden kann“. Jetzt müssen wir zuwarten, was die EU gemeinschaftlich zustande bringt. Nusser schreibt: „Ein Pfitschipfeil in der Umsetzung war die Union bisher selten.“ Und so dürfen die heute 13- oder 14-Jährigen, vielleicht sogar noch die heute erst 12-Jährigen, weiter in der Social-Media-Welt mit all ihren Gefahren und Schwachsinnigkeiten versinken. Denn was wissen denn die älteren Damen und Herren in Brüssel davon?
Kommen Sie gut durch den Freitag!
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