GUTEN MORGEN

Mehrheit für EU-Armee | “Plumper Versuch“

Mehrheit für EU-Armee. Interessant, welches Umfrageergebnis das österreichische Außenministerium nun unmittelbar vor dem Nationalfeiertag, an dem wir die immerwährende Neutralität feiern, veröffentlicht: Demnach bewerten 73 Prozent eine gemeinsame europäische Verteidigungsunion positiv, eine Dreiviertelmehrheit spricht sich auch für eine gemeinsame europäische militärische Beschaffung aus. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, die sich schon lange für eine EU-Armee ausspricht, freut sich über dieses Ergebnis. Eine Freude, die längst nicht alle teilen.

„Plumper Versuch“. Sehr kritisch zu Meinl-Reisinger und ihrer Umfrage äußert sich heute Andreas Mölzer in seinem „Krone“-Kommentar. Er meint, dem gelernten Österreicher sei schon klar, dass bei solchen Umfragen das Prinzip gelte: Wer zahlt, schafft an. Und gezahlt habe hier zwar der Steuerzahler, „Auftraggeber war aber eben die Ministerin, die seit Jahren für eine EU-Armee und den NATO-Beitritt wirbt“, wie Mölzer schreibt. In der Fragestellung habe man betont, dass eine solche gemeinsame europäische Verteidigung unter Beibehaltung der österreichischen Neutralität erfolgen müsse. Und da diese einer breiten Mehrheit unserer Landsleute bekanntlich geradezu heilig sei, hätten die Menschen, wie unser Kommentator schreibt, eben gesagt: „Klar, wenn das so ist, warum nicht Europa gemeinsam verteidigen?“ Doch Mölzer weiß, dass „Österreichs Teilnahme an einer europäischen Armee mit der Neutralität im klassischen Sinne schlicht und einfach unvereinbar ist“. Er meint, dass das Ziel der Außenministerin die Aufgabe der Neutralität für den NATO-Beitritt sei und dies verschwiegen wurde. Mölzers Schlussfolgerung: „Deshalb war diese Umfrage ein relativ plumper Versuch, auf Kosten der Steuerzahler Stimmung für ein Unterfangen zu machen, das die Mehrheit derselben nicht will.“

Da werden ihm viele recht geben.

Kommen Sie gut durch den Samstag!