Van der Bellen

„Unsere Neutralität ist kein Schutzschild“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen warnt in seinem Brief vor den Versuchen, „uns zu spalten, uns auseinanderzubringen, uns zu verunsichern und uns dazu zu bringen, einander nicht mehr zu vertrauen“.(Bild: APA/PETER LECHNER)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen warnt anlässlich des Nationalfeiertags in seinem Brief an die „Krone“ vor Versuchen, „uns zu spalten, uns auseinanderzubringen, uns zu verunsichern und uns dazu zu bringen, einander nicht mehr zu vertrauen“. Der Staatschef betont die enorme Kraft des Kompromisses und sagt: „Miteinander geht es besser.“

Der komplette Brief des Bundespräsidenten im Wortlaut:

 

Ich wünsche Ihnen einen schönen Nationalfeiertag! Darf ich Ihnen heute eine einfache Frage stellen? Was feiern wir eigentlich am 26. Oktober?

Ich weiß schon: Viele haben frei. Die Kinder haben schulfrei. Auf dem Heldenplatz stehen Hubschrauber und Panzer. Die Hofburg, das Parlament, das Bundeskanzleramt und die Ministerien öffnen ihre Türen. Das ist gut so. Und ich freue mich über jeden Besuch.

Aber hinter diesen Ritualen steckt mehr. Wenn wir vergessen, warum es sie gibt, werden sie zur bloßen Kulisse. Dann bleibt nur noch ein freier Tag. Und keiner weiß mehr so genau, wofür eigentlich. Erinnern wir uns also: Im Mai 1955 wurde der Staatsvertrag unterzeichnet. Die Zusage, neutral zu sein, war Teil dieser Vereinbarung. Bis zum 25. Oktober mussten die letzten fremden Soldaten unser Land verlassen haben. Und am Tag danach, am 26. Oktober, beschloss der Nationalrat das Neutralitätsgesetz. Das ist der Kern dieses Tages: Österreich konnte wieder selbst über sich entscheiden. Unabhängig von den Besatzungsmächten.

Dieser Tag der Freiheit und Selbstbestimmung steht am Ende eines sehr dunklen Weges. Davor war der Hass. Es begann mit dem Verspotten und Entmenschlichen von Nachbarn. Mit Denunziation und Erniedrigung. Daraus wurden Gewalt und Krieg. Und schließlich der Holocaust, das Menschheitsverbrechen schlechthin, an dem auch viele Österreicher mitschuldig waren. In dieser dunklen Zeit begegneten einander in den Lagern aber auch Menschen, die sich zuvor erbittert bekämpft hatten. Auf der Lagerstraße, so wird erzählt, schworen sie einander: Nie wieder. Nie wieder gegeneinander.

Und sie entdeckten etwas, das später zum Erfolgsrezept der Zweiten Republik werden sollte: den Kompromiss. Miteinander reden. Einander zuhören. Gemeinsam Lösungen suchen. Auch wenn es mühsam ist. Gerade dann.

Leicht war es trotzdem nicht. Zehn Jahre Besatzung. Danach Jahrzehnte am Eisernen Vorhang, an der Grenze zwischen zwei Welten. Und doch wurde aus einem zerstörten, armen Land eines der sichersten und lebenswertesten Länder der Welt. Nicht, weil immer alle einer Meinung waren. Sondern, weil man trotz unterschiedlicher Meinungen immer wieder zueinandergefunden hat.

Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Warum erzähle ich Ihnen das heute so ausführlich? Weil ich überzeugt bin, dass wir dieses Erfolgsrezept heute dringender brauchen denn je. Wir erleben Angriffe, die nicht mit Panzern kommen. Sie kommen über unsere Bildschirme und Handys. Durch gezielte Falschmeldungen. Durch Cyberangriffe auf Spitäler, Gemeinden und Unternehmen. Durch Versuche, unsere Wirtschaft kleinzureden und uns abhängig zu machen.

Die Absicht dahinter ist immer dieselbe: Uns zu spalten. Uns auseinanderzubringen. Uns zu verunsichern. Uns dazu bringen, einander nicht mehr zu vertrauen. Und das nicht nur aus einer Richtung.

Ich sage das ohne Panik. Aber mit großem Ernst. Unsere Neutralität ist ein hohes Gut. Aber sie ist kein Schutzschild, hinter dem wir uns verstecken können. Wir brauchen ein verteidigungsbereites Bundesheer. Eine widerstandsfähige Wirtschaft. Eine unabhängige Energieversorgung. Und verlässliche Partner in Europa. Aber vor allem brauchen wir einander.

Denn eine Gesellschaft, die zusammenhält, lässt sich nicht so leicht spalten. Das gilt für die Politik. Hier sollten wir wieder mehr miteinander reden statt übereinander. Das gilt für unsere Wirtschaft. Hier kommen wir nur gemeinsam weiter. Mit Mut statt mit Jammern. Das gilt für unsere Gemeinden. Für die Feuerwehr, für unsere Vereine und für die Nachbarschaft. Und es gilt zu Hause. Am Küchentisch. In unseren Familien.

Ich weiß schon: Kompromiss klingt nicht besonders aufregend. Ein bisserl nach halbe-halbe. Nach lauwarm. Aber unterschätzen Sie den Kompromiss nicht. Ein Kompromiss ist kein Zeichen von Schwäche. Er ist ein Zeichen von Stärke. Und der Beweis, dass man den anderen ernst nimmt. Er zeigt, dass wir verstanden haben: Schon morgen müssen wir wieder gemeinsam die nächsten Herausforderungen bewältigen. Wir Österreicherinnen und Österreicher können das. Wir haben es oft genug bewiesen.

Wenn Sie also heute unseren Nationalfeiertag und Ihren freien Tag genießen, dann denken Sie bitte einen kurzen Moment daran, wofür dieser Tag steht. Für die Freiheit, selbst zu entscheiden. Aber auch für die Verantwortung, mit dieser Freiheit sorgsam umzugehen. Für das Versprechen: „Nie wieder.“ Und für eine einfache Erkenntnis, die unser Land stark gemacht hat und die uns auch in Zukunft stark machen wird: Miteinander geht es besser. Immer.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Nationalfeiertag!
Alexander Van der Bellen