Schicksals-Herbst. Wird der vom Bundeskanzler ausgerufene „Herbst der Ergebnisse“ zum Schicksals-Herbst für die Bundesregierung? Das war die Frage bei der ORFIII-Debatte „zur Sache“ gestern am späten Abend. Da erinnerte ich an den legendären Anschober-Spruch aus unseligen Corona-Zeiten, als der damalige Grüne Gesundheitsminister davon sprach, die nächsten 14 Tage seien entscheidend. Genau dieses Motto hatte man auch nach dem Umbruch in der SPÖ aus der Kanzlerpartei ÖVP gehört: Nun, mit ihren drei bis vier Parteichefs und ein bis zwei Vizekanzlern müssten die Sozialdemokraten beweisen, dass sie weiter koalitionsfähig seien. Haben sie das in diesen 14 Tagen seit dem „Roten Sonntag“ mit dem Beginn des Endes von Andreas Babler bewiesen? Jein.
14-Tage-Frist für SPÖ. Aber wie wir von Rudolf Anschober auch wissen: Die 14-Tage-Frist ist mehr oder weniger unendlich wiederholbar. Und so wird man die Koalitionsfähigkeit der SPÖ auch in den nächsten 14 Tagen beobachten. Und in den darauffolgenden. Und so weiter … Allerdings wird die Zeitspanne für jene, die mit einem eventuellen Neuwahltermin Ende Jänner kommenden Jahres spekuliert haben mögen, immer knapper. Neuwahlen vom Zaun zu brechen, das bedarf in Österreich einer vielwöchigen Vorbereitungs- und Beschlusszeit. Und davor muss das Wahlvolk auf ein Platzen der Koalition eingestimmt werden. Zwei Wochen reichen dafür nicht. Daher eher die Wette: Die Regierung hält. Auch wenn man nie weiß, was irgendeinem Politiker, irgendeiner Partei hierzulande einfällt …
Kommen Sie gut durch den Donnerstag!
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