Aktion scharf
Festnahme bei Aktion gegen Rechtsextremismus
Eine Schwerpunktaktion am Dienstag in allen neun Bundesländern gegen Rechtsextremismus führte zu zahlreichen Hausdurchsuchungen. In Vorarlberg wurde sogar eine Person festgenommen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Bei einer Schwerpunktaktion gegen Rechtsextremismus haben die Behörden 20 Tatverdächtige ausgeforscht. Der österreichweite „Joint Action Day“ ging unter Leitung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) in enger Abstimmung mit den Landesämtern Staatsschutz und Extremismusbekämpfung am Dienstag in allen neun Bundesländern über die Bühne, wie das Innenministerium am Freitag wissen ließ.
Dabei sei es zu Anzeigen sowie verwaltungsrechtlichen Maßnahmen gegen 20 Personen gekommen. Die Betroffenen stehen im Verdacht, u.a. gegen das Verbotsgesetz verstoßen bzw. den Tatbestand der Verhetzung erfüllt zu haben, hieß es. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen lag auf der Auswertung von digitalen Aktivitäten, darunter auf Kommunikationsplattformen wie WhatsApp, Telegram und Facebook.
Festnahmen und Waffenverbote
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft wurde in Vorarlberg eine Person festgenommen. In Wien, Niederösterreich, Tirol, Oberösterreich, Burgenland und Vorarlberg wurden zudem zehn Hausdurchsuchungen bei elf Beschuldigten durchgeführt. Dabei wurden zahlreiche Beweismittel sichergestellt. In zwei Fällen wurde ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen.
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