Betrieb ab 2027
Griechenland plant Abschiebezentrum in Afrika
Die griechische Regierung plant im kommenden Jahr, ein Abschiebezentrum für abgelehnte Asylwerberinnen und Asylwerber in Afrika zu errichten. Als mögliche Standorte wurden Ruanda und Uganda genannt. „Wir sind der Ansicht, dass sich unter dem griechischen Vorsitz der Rahmen eröffnet“, sagte Migrationsminister Thanos Plevris am Montag.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Man habe sich bereits auf ein Land geeinigt, könne es aber noch nicht nennen. Griechenland hat im zweiten Halbjahr 2027 den EU-Ratsvorsitz inne. Plevris sagte, es werde bald ein Treffen mit den EU-Staaten Deutschland, Dänemark, den Niederlanden und Österreich sowie dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM) organisiert, um den Plan zu besprechen. Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der sechs Staaten der sogenannten Gruppe der Umsetzer sind in den vergangenen Monaten mehrfach zusammengekommen, etwa am vergangenen Wochenende in München. Es wird erwartet, dass das Abschiebezentrum auch Thema des Treffens der EU-Innenministerinnen und -innenminister diese Woche in Luxemburg sein wird.
Die Unterhändlerinnen und Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten hatten sich Anfang Juni auf eine Rückführungsverordnung geeinigt, mit der mehr Abschiebungen aus der EU ermöglicht werden sollen. Plevris kündigte nun auch einen „Mechanismus außergewöhnlicher Maßnahmen“ für den Fall einer massenhaften Ankunft von Migrantinnen und Migranten wie Anfang August in der spanischen Exklave Ceuta an. „In Krisenzeiten müssen Maßnahmen ergriffen werden, die über das Übliche hinausgehen“, sagte der griechische Politiker. In solchen Fällen „darf nicht nur nicht einmal Asyl in Betracht gezogen werden, es muss eine sofortige Rückführungsentscheidung ergehen und die Rückführung umgehend erfolgen“.
Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt. Die meisten kehrten kurz darauf zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migrantinnen und Migranten halten sich aber weiterhin in der kleinen Exklave in Nordafrika auf. In Griechenland sind in diesem Jahr bereits Tausende Migrantinnen und Migranten angekommen, die Überfahrt beginnt oft in Libyen. Die Regierung hat bereits vor einem Jahr beschlossen, das Neuankömmlinge drei Monate lang kein Asyl beantragen können. Menschen, die aus Kriegsgebieten geflohen sind, sind ausgenommen. Feste Lager, wie auf Kreta, stoßen vielerorts auf Ablehnung. Zudem sind diese zuletzt immer wieder an ihre Grenzen gekommen.
Die Abschiebezentren sollen Fluchtanreize abschaffen und Verfahren beschleunigen. Die Unterbringung soll nur in Fällen möglich sein, für die bereits ein Rückführbescheid erlassen wurde. Entsprechende Abkommen sollen laut EU mit einem Drittland geschlossen werden, das die internationalen Menschenrechtsstandards und -grundsätze achtet.
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.