Keine Waffenruhe
Trump will Iran nach US-Wahlen weiter angreifen
US-Präsident Donald Trump lehnt einem Medienbericht zufolge den Vorschlag des Iran für eine siebentägige Waffenruhe im Krieg am Persischen Golf ab.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Er habe seinen Beratern mitgeteilt, dass er davon ausgehe, den Iran nach den US-Wahlen im November weiter anzugreifen, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf US-Regierungskreise. Die iranische Führung bekräftigte indes ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Seestraße von Hormuz.
„Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren“, sagte Außenminister Abbas Araqchi am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington. Die Schritte, die die USA dafür unternehmen müssten, seien „nicht neu“, betonte Araqchi. „Sie sind bereits alle in dem im Juni mit Washington unterzeichneten Rahmenabkommen enthalten.“
Bereits am Dienstag hatte der iranische Außenminister dem US-Gesandten Steve Witkoff sieben Bedingungen für ein Ende des Krieges und die Wiederöffnung der Meerenge übermittelt. Dazu gehören nach iranischen Angaben die Einstellung der Kampfhandlungen in der Region, die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte, die Aufhebung von Sanktionen gegen iranisches Öl sowie ein Ende der US-Hafenblockade.
Außenminister Araqchi erklärte weiter, Teheran akzeptiere „keinen Zwang, keine Drohungen und keine Einschüchterungen“. Der Iran werde „seine souveränen Rechte nicht unter Druck aufgeben“. Sollte es vonseiten Washingtons „ernsthaftes Interesse an einer Einigung und der Wiedereröffnung der Straße von Hormus“ geben, sei „alles vorbereitet“.
Neustart mit altem Rahmenabkommen?
Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian erklärte unterdessen, Teheran wolle zu dem im Juni mit den USA vereinbarten Rahmenabkommen zurückkehren. Im Onlinedienst X begrüßte Pezeshkian das Drängen Chinas auf eine Wiederbelebung des Abkommens und erklärte: „Der Iran teilt diesen Ansatz und unterstreicht die Bedeutung einer Rückkehr zu dieser Vereinbarung.“
Zuvor hatte Pezeshkian erklärt, er sehe die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. „Wir wollen nicht weitermachen“, sagte Pezeshkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. „Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht“, sagte er laut der Übersetzung des Senders.
Zum Hintergrund
Eine Vereinbarung zwischen Washington und Teheran war im Juni mit dem Ziel geschlossen worden, die Kampfhandlungen zwischen beiden Ländern zu beenden. Der Krieg hatte Ende Februar mit US-israelischen Angriffen auf den Iran begonnen. Eine im April vereinbarte Waffenruhe beendete zunächst knapp 40 Tage heftiger Angriffe, die Vereinbarung vom Juni sollte den Weg zu einem dauerhaften Ende des Konflikts ebnen.
Anfang Juli brach die Vereinbarung jedoch in sich zusammen, beide Seiten warfen sich gegenseitig Verstöße vor. Ein zentraler Streitpunkt ist die Straße von Hormuz. Der Iran hält die für den Welthandel wichtige Meerenge seit Kriegsbeginn weitgehend blockiert, die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade iranischer Häfen.
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