Um das neutrale Österreich nach Jahren der sicherheitspolitischen Trittbrettfahrerei wieder verteidigungsfähig und unser Bundesheer wieder wirklich einsatzbereit zu machen, gibt es bekanntlich den „Aufbauplan 2032“.
EINERSEITS klingt das ja sehr schön, wenn es heißt, dafür seien 16 Milliarden Euro vorgesehen, die in neue Waffensysteme, in den Ausbau der militärischen Infrastruktur und in die Rekrutierung entsprechenden Personals, also einsatzfähiger Soldaten, investiert werden soll.
ANDERERSEITS müssen wir in diesen Tagen zur Kenntnis nehmen, dass die Regierungskoalition, beziehungsweise die drei Koalitionspartner schlicht und einfach nicht in der Lage sind, sich auf die notwendigen Maßnahmen – etwa in Hinblick auf die Verlängerung der Wehrdienstzeit – zu einigen. Da kommt dann nach monatelangen mühsam Debatten so etwas wie eine „Nicht-Reform“ zustande. Mit dem indessen vereinbarten Modell sechs Monate Grundwehrdienst und drei Monate Miliz-Übungen würde nämlich alles mehr oder weniger so bleiben wie es derzeit ist.
Und was die nun anstehende Beschaffung neuer Abfangjäger, aber auch vom Drohnen und Drohnenabwehrsystemen betrifft, hat der rote Finanzminister seiner schwarzen Kollegin, der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits signalisiert, dass dafür keine Sondermittel zur Verfügung stünden. Und so bleibt das Bundesheer das Stiefkind der Republik.
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