Pläne auf Eis gelegt
Kein Beschluss wegen Boykott: Rüge der Aufsicht
Die Opposition blieb der Gemeinderatssitzung geschlossen fern, wichtige Entscheidungen sind damit in der Hitze des Polit-Gefechtes auf Eis gelegt –aus Verwunderung und Ärger über den „Gremiumboykott“ schaltete der SPÖ-Bürgermeister die Gemeindeaufsicht ein.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen In Forchtenstein stehen wichtige Entscheidungen an. Deshalb war vor einer Woche eine Gemeinderatssitzung anberaumt, um maßgebliche Projekte in dem 2800-Einwohner-Ort voranzutreiben. Doch Bürgermeister Alexander Rüdiger Knaak (SPÖ) und sein Team standen alleine da.
Heftige Debatte um „Terminkollision“
12 Mandatare der ÖVP und der Freien Liste Forchtenstein (FLF) sind dem Gremium ferngeblieben, teils mit schriftlicher Entschuldigung wegen einer „Terminkollision“. Tatsächlich habe sich die Sitzung mit einem vom ÖVP-Vizebürgermeister am selben Abend einberufenen Treffen im Vereinshaus überschnitten, wird in der Amtsstube mitgeteilt. Das löste große Verwunderung aus.
„Diese Zusammenkunft war laut Einladung ausdrücklich ohne Protokoll und ohne Öffentlichkeit vorgesehen. Behandelt werden sollten weitgehend dieselben Themen, die auf der Tagesordnung unserer offiziellen Gemeinderatssitzung standen“, sagt der Bürgermeister kopfschüttelnd.
Frist für Kaufangebot abgelaufen
Aufgrund der Sitzungsblockade sei, so Knaak, die Beschlussfähigkeit des höchsten demokratischen Gremiums der Gemeinde verhindert worden. Das sei umso bedauerlicher, weil der Boykott eine dringende Entscheidung über den Ankauf des verbleibenden Ziegelofen-Areals und die dafür nötige Finanzierung scheitern ließ. Denn nach bereits erfolgter Fristverlängerung ist das Ultimatum für das Kaufangebot des Eigentümers genau am Tag der Sitzung abgelaufen. „Die außergewöhnliche Chance, einen Ort für Events, Kultur und Vereine zu schaffen, wurde vertan“, klagt Knaak.
Anfrage über Pflichten der Mandatare
Die Opposition schätzt die Lage anders ein. Bedauert wird, dass der Einladung des Vizebürgermeisters kein einziger Mandatar aus der SPÖ gefolgt ist. Ein weiteres Treffen soll Dienstag am Abend im Vereinshaus stattfinden. Offene Fragen über den Kauf des Ziegelofen-Areals sollen dort geklärt und eine gemeinsame Tagesordnung für die nächste Gemeinderatssitzung erstellt werden.
Knaak wandte sich bereits mit einer dringlichen Anfrage an die Gemeindeaufsicht. Noch vor der offiziellen Antwort liegt laut Gemeindeordnung das Urteil schon klar auf der Hand: „Für einen Gemeinderat ist es die oberste Pflicht, an den Sitzungen teilzunehmen.“
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