GUTEN MORGEN

Tiefe Dürre-Gräben | Zugrunde richten

Tiefe Dürre-Gräben. Es sind tiefe und breite Gräben, die von der Dürre in die regierende Dreierkoalition gerissen werden. Gräben, die nicht nur zwischen Türkisen, Roten und Pinken aufreißen, sondern auch innerhalb der Parteien. In der ÖVP verläuft die Front zwischen dem mächtigen Bauernbund, der sich für maximale Dürrehilfen für die Landwirtschaft einsetzt, und dem ebenfalls mächtigen Wirtschaftsbund, der sich mit aller Kraft gegen ein wirkungsvolles Klimagesetz stemmt. Die Koalitionspartner der ÖVP wissen diesen Umstand gut zu nutzen: Sie stimmen der Bauernhilfe nur zu, wenn sich die ÖVP endlich zu einem halbwegs brauchbaren Klimaschutzgesetz durchringt.

Zugrunde richten. Doch den Graben zwischen Bauern und Wirtschaft zu überbrücken, das gelingt dem schwachen ÖVP-Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig nicht. Die Herkulesaufgabe bleibt Bundeskanzler Christian Stocker. Wenn er nicht Frieden im türkis-schwarzen Haus schaffen kann, dann ist Feuer nicht nur am eigenen, sondern auch am Koalitionsdach. Können die tiefen Risse in der Koalition dazu führen, dass sie zerbricht? Polit-Professor Peter Filzmaier hält es für sehr unwahrscheinlich, weil das „pures Harakiri“ wäre. Der Duden erläutert uns „Harakiri“ als „sich gesellschaftlich, politisch, wirtschaftlich zugrunde richten“. Ja, da hat Filzmaier schon recht, dass das Zerbrechenlassen der Regierung Harakiri wäre. Aber wir haben hierzulande schon zu viel politisches Harakiri, zu viel zugrunde richten erlebt, um es auszuschließen.

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