„Krone“-Kommentar
ÖVP zerbröselt an Dürre – bald auch die Koalition?
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Hitze, die Trockenheit, die Dürre dieses Sommers lässt ganz offensichtlich auch die Regierungskoalition austrocknen. Nach wochenlangen fruchtlosen Diskussionen um die Dürrehilfe für die Bauern und das ausständige Klimagesetz bietet sich den Beobachtern, aber vor allem auch den Beteiligten, alles andere als eine blühende Wiese, sondern nur noch ein ausgedörrtes Feld mit tiefen Rissen, ein trockener Acker, der mehr und mehr zum innerkoalitionären Schlachtfeld mutiert.
Lieber ein blaues „Bett im Kornfeld“?
Grün waren sich Türkise, Rote und Pinke ja von Anfang an nicht. Auf der einen Seite die ÖVP mit ihren christlich-sozialen Wurzeln, die bei der Wählerschaft mehr und mehr Richtung FPÖ ausrinnt und in der maßgebliche Kräfte, vor allem aus Wirtschaft und Industrie, viel lieber mit den Blauen ihr „Bett im Kornfeld“ finden würden. Auf der anderen Seite die SPÖ unter tiefroter, manche meinen fundamentalistischer Führung. Und dazu noch die liberalen NEOS, die angesichts innerer Streitigkeiten selbst zu verdorren drohen.
Vieles ist in diesem Sommer für die Koalition schon schiefgelaufen, wie etwa der in letzter Sekunde gerade noch errungene faule Kompromiss in der Frage der Wehrdienstverlängerung.
Die Dürrehilfe aber droht nun vor allem die Kanzlerpartei zu zerreißen: Die Bauern, Kern-Klientel der Türkis-Schwarzen, aber an den Wahlurnen längst in Scharen zu den Blauen übergelaufen, brauchen nach dem heißesten und trockensten Sommer aller Zeiten dringend Unterstützung. SPÖ und NEOS binden ihre Zustimmung zur Dürrehilfe nun aber an die Einigung auf das bereits seit Jahren ausstehende Klimaschutzgesetz.
ÖVP völlig überfordert – und was macht der Kanzler?
Doch bei diesem Thema zerbröselt es die ÖVP: Der Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, ein Bauernbündler, dem man auch das Klima- und Umweltministerium umgehängt hat, wirkt völlig überfordert – legt sich doch der Wirtschaftsbund, die andere starke Teilorganisation in der Volkspartei, selbst gegen ein schon mehrfach abgemildertes Klimagesetz quer.
Gefordert wäre der Bundeskanzler und Parteiobmann. Schafft er es nicht, seine Partei zu einem Kompromiss zu bringen, der auch für SPÖ und NEOS annehmbar ist – dann droht das Dürre-Klimathema nicht nur die ÖVP zu zerbröseln. Dann trocknet die Dreier-Koalition, die ohnehin nie aufgeblüht ist, endgültig aus.
Was dann wächst? Ein fliegender Wechsel von Teilen der ÖVP zu einer Koalition mit der FPÖ samt baldigen Neuwahlen – das muss dann keine Fata Morgana am flirrenden Horizont mehr sein.
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