Lkw mit Nazi-Parole
Experte: „Ein Schlag ins Gesicht der NS-Opfer“
Zwei Fälle schockieren die Steiermark: Ein Lkw eines südsteirischen Transportunternehmens fuhr mit einer Parole umher, die die schweren Verbrechen des Nazi-Regimes verharmloste. Ein Fußballfan zeigte sein Hakenkreuz-Tattoo auf der Tribüne. Die Tathandlungen sind zuletzt angestiegen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Arbeit macht frei“: Dieser verhöhnende Satz stand nicht nur auf Eingangstoren zu nationalsozialistischen Konzentrationslagern, in denen Millionen Menschen ermordet wurden, sondern auch am Seitenfenster eines Lkw aus der Südsteiermark. Am Montag wurde er in Graz fotografiert und angezeigt, wie die „Krone“ berichtete. Am Dienstag wurde wiederum ein Steirer in Graz wegen Wiederbetätigung (nicht rechtskräftig) verurteilt, weil er Tattoos mit SS-Totenkopf, Rune und Hakenkreuz bei einem Fußballspiel entblößt hatte.
„Mein erster Gedanke war ein neonazistischer Hintergrund, also eine bewusste Anspielung auf einen von Nationalsozialisten verwendeten Spruch“, sagt Bernhard Weidinger, Leiter der Rechtsextremismusforschung am Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW), zum Lkw-Vorfall. Fälle wie diese kämen immer wieder vor und haben mitunter Konsequenzen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der NS-Verbrechen und ihrer Nachkommen.“
Staatsschutz ermittelt
Mit dem Anfangsverdacht können dann Ermittlungen eingeleitet werden. Die Grenze zwischen einem Verbrechen nach dem Verbotsgesetz und schlechtem Geschmack ist allerdings nicht immer leicht zu ziehen, sagt Weidinger. „Es gibt die abenteuerlichsten Ausreden. Leute, die in Whatsapp-Gruppen NS-Propaganda austauschen, rechtfertigen das oft als ,Provokation‘ oder ,schwarzer Humor‘.“ Am Montagabend wurde das Transportunternehmen angezeigt. Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung arbeitet an dem Fall.
Tathandlungen stiegen um mehr als ein Drittel
Rechtsextremistische Tathandlungen stiegen in der Steiermark zuletzt deutlich an. Das zeigen Zahlen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, in denen auch fremdenfeindliche bzw. rassistische, islamfeindliche, antisemitische und sonstige Motivlagen mitgerechnet werden.
Eine Tathandlung (wie in der Statistik oben ersichtlich) kann mehrere Delikte und Anzeigen umfassen, 2025 waren es in der Steiermark 236. Bundesweit sind mehr als 81 Prozent der Angezeigten Österreicher, 91 Prozent sind Männer. Etwa ein Drittel der Tathandlungen spielt sich im Internet ab.
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