Neues Gesetz zu Thora
Israels Armee warnt vor Personalmangel
Das israelische Parlament hat ein neues Gesetz verabschiedet, mit dem das Studium der Thora als grundlegender Wert festgeschrieben wird. Laut der Opposition soll damit verhindert werden, dass das oberste Gericht die Befreiung streng religiöser Männer von der Wehrpflicht als verfassungswidrig einstuft.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das Urteil des Höchstgerichts von Juni 2024 hatte die jahrzehntelange Befreiung dieser Bevölkerungsgruppe vom Wehrdienst bereits für rechtswidrig erklärt. Das neue Gesetz wurde nun nach langen Debatten mit 63 zu 52 Stimmen angenommen. Es macht das Thora-Studium zum einzigen ausdrücklich im Grundgesetz verankerten Wert. Die Thora ist die Heilige Schrift im Judentum und enthält die fünf Bücher Mose.
Ursprünglich war eine Gleichstellung des Thora-Studiums mit dem Militärdienst vorgesehen, das wurde aber auf Druck von Koalitionsmitgliedern gestrichen. Die ultraorthodoxen Parteien erhoffen sich durch das neue Gesetz bessere Chancen, eine allgemeine Wehrdienstbefreiung für Religionsstudierende rechtlich abzusichern.
Kritikerinnen und Kritiker sagen hingegen, dass das Gesetz die Wehrdienstverweigerung fördere. Die israelische Armee warnte aufgrund der Kriege im Gazastreifen und im Libanon vor einem drastischen Mangel an kampffähigen Soldaten.
Ultraorthodoxe machen 14 Prozent der Bevölkerung aus
Viele Ultraorthodoxe empfinden den Militärdienst als Bedrohung ihres Lebensstils, unter anderem weil Männer und Frauen gemeinsam dienen. Laut dem Israel Democracy Institut macht diese Gruppe etwa 14 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Jedes Jahr erreichen ungefähr 14.000 bis 15.000 streng religiöse Männer das Wehrpflichtalter.
Das Gesetz könnte Auswirkungen auf die Parlamentswahl am 27. Oktober haben. Viele Israelis empfinden es als ungerecht, dass ultraorthodoxe Juden vom Dienst an der Waffe und gefährlichen Kampfeinsätzen ausgenommen sind. Im April hatte das Oberste Gericht Maßnahmen gegen Wehrdienstverweigerer angekündigt, darunter den Entzug staatlicher Leistungen und strafrechtliche Verfolgung.
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