Rabauken-Ranking
Zeugnistag: Wer im Parlament am meisten stört
Die ersten Schüler genießen schon die Ferien, die anderen holen sich am Freitag noch ihr Zeugnis ab. Höchste Zeit also, auch einen Blick ins Hohe Haus zu werfen. Dort gibt es zwar keine Schularbeiten und Noten – wer sich danebenbenimmt, bekommt aber einen Eintrag ins politische Klassenbuch: den Ordnungsruf. Wer sind die Streber, wer die Parlaments-Rabauken?
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Wer sind sie, die Störenfriede im Parlament? Kurz vor der politischen Sommerpause werden Betragensnoten verteilt, und besonders eine Partei drückt den Notenschnitt massiv nach unten, wie eine Analyse des Parlamentsdienstes zeigt.
61-mal mussten unsere Volksvertreter ermahnt werden, im Hohen Haus werden ungebührliche Wortmeldungen mit Ordnungsrufen geahndet. Im Nationalrat wanderten gleich 38 Ordnungsrufe auf das blaue Konto. Die Grünen sammelten fünf, die ÖVP drei. SPÖ und NEOS schafften es dort sogar ohne Eintrag ins Klassenbuch. Im Bundesrat sieht es ähnlich aus: Auch dort führt die FPÖ mit zehn Ordnungsrufen vor ÖVP (3) und SPÖ (2).
„Die FPÖ verlangt immer, dass sich alle an Regeln zu halten haben – schafft aber selbst nicht, ein Mindestmaß an Benimmregeln im Parlament zu erfüllen“, kritisiert Amelie Muthsam, SPÖ-Bundesrätin, die die Analyse in Auftrag gegeben hat.
Jeder vierte Ordnungsruf kam von Rosenkranz
Die Palette reicht von Diktatur-Vergleichen über den Vorwurf einer „politischen Schizophrenie“ bis zu Zwischenrufen über Pädophilie. Sogar der eigene Nationalratspräsident Walter Rosenkranz musste dabei mehrfach zum Rotstift greifen: Rund jeder vierte Ordnungsruf gegen die FPÖ kam von ihm.
Kickl hat in dieser Periode mehr Ordnungsrufe kassiert als Anträge eingebracht. Viel schimpfen, nichts lösen.
SPÖ-Klubobmann Philip Kucher
Bild: APA/HELMUT FOHRINGER
Die sechs Politiker mit den meisten Ordnungsrufen stammen allesamt von der FPÖ. Andreas Spanring führt mit acht Ordnungsrufen – und das im Bundesrat. Für hatte etwa in einem Zwischenruf den Grünen vorgeworfen, „schon immer für Pädophile gewesen“ zu sein. Herbert Kickl und Christoph Steiner (je fünf) teilen sich Platz 2 vor Markus Leinfellner (4) sowie Michael Schnedlitz und Susanne Fürst (je drei).
Die – anonyme – Abstimmung läuft bis zum Donnerstag, 9. Juli. Haben Sie alle Noten vergeben, können Sie laufend mit den Durchschnittsbewertungen der „Krone“-User vergleichen. Am Freitag, dem letzten Schultag, „verteilt“ die „Krone“ dann das Endergebnis an die Politik.
Keine Fleißarbeit bei Herbert Kickl?
SPÖ-Klubobmann Philip Kucher legt noch nach: „Kickl hat in dieser Periode mehr Ordnungsrufe kassiert als Anträge eingebracht. Viel schimpfen, nichts lösen.“ Tatsächlich hat der FPÖ-Chef fünf Ordnungsrufe erhalten (vier von der SPÖ-Nationalratspräsidentin Doris Bures, einen von Rosenkranz selbst), aber nur vier offizielle Anträge eingebracht.
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