Will Selenskyj treffen

Magyar fordert von Kiew mehr Rechte für Ungarn

Péter Magyar setzt sich ähnlich vehement wie sein Vorgänger Viktor Orbán für die ungarische Minderheit in der Ukraine ein.(Bild: AFP/ATTILA KISBENEDEK)

Das Glätten der Wogen zwischen der Ukraine und Ungarn hat bereits kurz nach der Abwahl Viktor Orbáns als Regierungschef begonnen. Die Blockade eines 90-Milliarden-Euro-Kredits und eines neuen Sanktionspakets gegen Russland wurde aufgehoben. Der designierte Premier Péter Magyar ist auch bemüht, bessere Beziehungen mit Kiew zu erreichen. Doch er hat auch rote Linien und Wünsche an die Ukrainer.

So hat der Chef der Tisza-Partei im Wahlkampf stets betont, dass es keine Waffenlieferungen in die Ukraine und auch keine ungarischen Soldaten auf dem Territorium des Nachbarlandes geben werde. Nun will sich Magyar der Situation der ethnischen Ungarn in der westukrainischen Region Transkarpatien annehmen. Vor allem seit dem Jahr 2017, als sie ihre weitgehenden Sprachenrechte verloren – Ukrainisch wurde zur einzigen Amtssprache und Unterrichtssprache ab der Sekundarbildung, und infolge des Ausbruchs des Ukraine-Krieges sieht sich die rund 150.000-köpfige Gemeinschaft unter Druck aus Kiew gesetzt.

Präsident Wolodymyr Selenskyj kann sich über eine Besserung in den Beziehungen zu Ungarn freuen, es gibt aber auch unter dem künftigen Premier rote Linien.(Bild: AP)

Magyar: „Es ist an der Zeit, dass ...“
„Es ist an der Zeit, dass die Ukraine die seit mehr als einem Jahrzehnt bestehenden rechtlichen Beschränkungen aufhebt“, fordert nun Magyar in einem Facebook-Posting. Die Ungarn in der Ukraine sollen wieder „gleichberechtigte und respektierte Bürger werden“. „Wenn wir diese Fragen klären können, können wir sicherlich ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn eröffnen“, so Magyar weiter. Der 45-Jährige zeigte sich zwar erfreut über die im Vorjahr angekündigte Besserung der Minderheitenrechte im Bildungsbereich, diese sind aber seiner Ansicht nach „nicht ausreichend“.

„Ich ermutige auch die ukrainische Führung, große Schritte in Richtung europäischen Werten und wahrer Freiheit und Gleichheit in den oben genannten Bereichen zu wagen“, spielt Magyar auf die Bestrebungen Kiews, der EU beizutreten, an.

Über all diese Themen möchte der künftige ungarische Regierungschef mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem persönlichen Treffen sprechen. Dem Vernehmen nach soll es Anfang Juni in der Westukraine dazu kommen.