Zuletzt Zankapfel
Budget in der Zielgeraden, doch wo ist Schellhorn?
Nach den medialen Auftritten der NEOS herrschte im Finale der Budgetgespräche dicke Luft zwischen den Koalitionsparteien. Schließlich kam es doch zum Durchbruch – doch eine Person fehlte am Verhandlungstisch ...
Sie waren ein Hin-und-Her, die Gespräche rund um das nächste Doppelbudget für Österreich. Solche Verhandlungen sind ja grundsätzlich schon schwierig – besonders in Zeiten des Sparens und mit drei Parteien am Tisch. Da ist es wenig zuträglich, wenn einzelne Regierungsmitglieder den Koalitionspartner mit unabgestimmten Medienterminen verärgern.
Das hätte man Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos) wohl vorher sagen müssen. Weil deshalb in der eigentlich finalen Verhandlungsrunde am Sonntag eine „schlechte Grundatmospähre“ herrschte, verzögerte sich eine Einigung. An beiden Tagen war Schellhorn nicht mehr eingebunden. Aus Verhandlerkreisen hört man, dass er sein Fehlen in der finalen Phase seinen „Fouls“ zu verdanken hat.
Schellhorn vertritt Außenministerin
Das bestätigt Schellhorns Pressesprecher auf „Krone“-Anfrage naturgemäß nicht. Laut ihm nimmt Staatssekretär Schellhorn „aktuell für Österreich am EU-ASEAN Gipfel in Brunei (Asien) teil. Er vertritt dort offiziell die Außenministerin.“ Die Reise sei bereits seit Monaten in Planung gewesen. Auch zu Schellhorns Rolle hat er eine andere Sichtweise: „Als Mitglied des ,Triumvirats‘ mit Finanzminister Markus Marterbauer und Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl ist er seit Wochen intensiv in die Budgetverhandlungen eingebunden. Aktuell laufen die Verhandlungen auf Ebene der Parteichefs zusammen.“
Der EU-ASEAN Gipfel sei für Österreich von hoher Bedeutung: „Die ASEAN-Region zählt zu den dynamischsten Wachstumsräumen weltweit, mit stark zunehmender wirtschaftlicher und strategischer Relevanz. Gerade für ein exportorientiertes Land wie Österreich ist es zentral, dort aktiv präsent zu sein und Partnerschaften auszubauen“, heißt es abschließend.
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