„Vereinbarter Plan“
Russisches Öl fließt wieder in die Slowakei
Die Druschba-Pipeline, die russisches Öl nach Ungarn und in die Slowakei transportiert, hat ihren Betrieb wieder aufgenommen. Nach ukrainischer Darstellung war die Pipeline am 27. Jänner durch russische Drohnenangriffe beschädigt worden.
Der linksnationale slowakische Ministerpräsident Robert Fico äußerte jedoch ebenso wie der scheidende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Zweifel an der Begründung. Beide verlangten eine unabhängige Inspektion der Pipeline, die das Öl über Belarus und die Ukraine transportiert. Wegen des ausbleibenden Öltransits legten sich die Politiker gegen das 20. EU-Sanktionspaket gegen Russland quer.
Ungarns Regierung legte zudem ein Veto gegen einen Kredit von 90 Milliarden für die Ukraine ein. Aus Bratislava hieß es, dass man für die EU-Sanktionen stimmen werde, sobald das Öl wieder fließe.
Am Donnerstagmittag könnte es so weit sein. „Heute ab 2.00 Uhr früh wurde die Lieferung von Erdöl über die Druschba-Ölleitung wieder erneuert“, schrieb die sozialdemokratische Wirtschaftsministerin Denisa Sakova am Donnerstag auf Facebook. Der aktuelle Durchfluss erfolge „in Übereinstimmung mit dem vereinbarten Plan“. Die Slowakei ist noch immer weitgehend von russischen Öllieferungen abhängig. Mitte Februar rief die Regierung einen „Erdöl-Notstand“ aus. Sie griff in die Preise ein und gab Öl aus staatlichen Notreserven frei, um die Versorgung der Tankstellen zu sichern.
„Nach den uns vorliegenden Informationen hat die Öldurchleitung über die Druschba-Pipeline heute um 11.35 Uhr von Belarus in Richtung Ukraine wieder begonnen“, schrieb der ungarische Minister für EU-Angelegenheiten, Janos Boka, am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite. An diesem Tag wurden auch die EU-Hilfen für die Ukraine nach monatelangem Streit freigegeben.
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