Anlage in Frastanz
Überraschendes Nein zu „Müll-Heizkraftwerk“
Die Gemeindevertreter in Frastanz stimmten vergangene Woche gegen ein Reststoffkraftwerk, das auf dem Betriebsgelände der Rondo Ganahl AG entstehen soll. Beim Unternehmen sorgte die Entscheidung für Erstaunen, bei der Vorarlberger Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung für Unverständnis.
Das Veto gegen die Kraftwerkspläne der Firma Rondo Ganahl seitens der Gemeinde kam doch etwas überraschend, schließlich hatte sich Bürgermeister Walter Gohm zu Beginn der Planungen doch recht positiv geäußert. Das Gemeindeoberhaupt begründet den Sinneswandel mit einer höher geplanten Kapazität. So sei zu Beginn der Planungen die Verarbeitung von 34.650 Tonnen Reststoff vorgesehen gewesen, in den eingereichten Unterlagen zum UVP-Verfahren hingegen sind es 122.000 Tonnen pro Jahr. Gohm und seine politischen Mitstreiter befürchten nun eine wesentlich höhere Verkehrsbelastung.
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht möglich
Doch welche Auswirkungen hat das Nein der Frastanzer Gemeindevertreter? Ein endgültiges Aus bedeutet das zwar nicht, die Hürden für die potenziellen Betreiber allerdings werden höher. Beim derzeit laufenden Verfahren hat die Gemeinde Frastanz nämlich eine Parteistellung – und kann sich so zu Gutachten und Ergebnissen äußern. Sollte das UVP-Verfahren positiv ausfallen, könnte die Gemeinde die Umsetzung möglicherweise mit einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht verhindern. Bis dahin dürfte allerdings noch einige Zeit ins Land ziehen.
Eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit
Kopfschütteln über die Abstimmung herrscht bei der Vorarlberger Industriellenvereinigung: „Es geht hier nicht nur um Klimaschutz, sondern auch um die Zukunftsfähigkeit eines Industriestandorts“, betont deren Präsident Elmar Hartmann. Gerade in Zeiten steigender Energiepreise und hoher Unsicherheiten bei der Gasversorgung sei es entscheidend, dass Unternehmen ihre Energieversorgung selbst in die Hand nehmen können. „Das ist eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit – und letztlich auch der Arbeitsplätze!“
„Es ist schade, dass die geschürten Ängste die Oberhand über die Notwendigkeit von regionaler Infrastruktur für die Energiewende gewonnen haben“, betont der Präsident der Vorarlberger Wirtschaftskammer, Karlheinz Kopf. Schließlich könnte mit der Inbetriebnahme des Reststoffkraftwerks der Erdgasverbrauch in Vorarlberg auf einen Schlag um rund sieben Prozent reduziert werden.
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