Rund um Song Contest
Sonntagsöffnung in Wien dürfte vom Tisch sein
Der Song Contest im Mai wird wohl ohne Sonntags- oder Feiertagsöffnung in Wien über die Bühne gehen. Die Gespräche dazu im Rathaus sind ohne Ergebnis verlaufen. Während der Veranstaltung kämen grundsätzlich drei Tage für eine Sonderregelung infrage.
So ist der Auftakt für Sonntag, den 10. Mai, geplant. Das zweite Halbfinale ist für den Feiertag Christi Himmelfahrt angesetzt. Und auch der Sonntag nach dem Finale am Samstag (16. Mai) stand noch zur Debatte. „Gerade in schwierigen Zeiten sollte man dem angeschlagenen Handel so viel Freiheit wie möglich geben. Am besten wäre, wir probieren es einfach mal aus und schauen, wie es funktioniert“, sagte etwa der Wiener NEOS-Wirtschaftssprecher Markus Ornig. Der Song Contest wäre hier ein „perfekter Anlass“. Nicht nur Gäste, sondern auch Wienerinnen und Wiener würden am Sonntag gerne einkaufen.
Im Büro von Wirtschafts- und Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ) teilt man diese Ansicht nicht. Eine „anlassbezogene Aufweichung“ der geltenden Regelung sei nicht nötig, meinte sie. Tatsächlich hat es eine solche auch beim Eurovision Song Contest 2015 in Wien nicht gegeben, obwohl es ebenfalls eine Debatte gegeben hatte. Lediglich bei der EURO 2008 hatte man dem Handel – zumindest bestimmten Branchen – erlaubt, die Geschäfte an vier Sonntagen aufzusperren. Ermöglicht wurde dies nach einer bundesweiten Einigung der Sozialpartnerinnen und Sozialpartner.
Die Wiener ÖVP sagte, dass die Stadt eine Chance ungenutzt lasse. „Während beim Song Contest Zehntausende Gäste in die Stadt kommen, bleiben die Geschäfte geschlossen. Das ist wirtschaftlich unverständlich und ein fatales Signal für den Standort“, sagte Landesparteiobmann Markus Figl.
Interessensvertretungen müssen einbezogen werden
Grundsätzlich kann das Einkaufen an Sonn- und Feiertagen über eine Verordnung der Länder geregelt werden. Das Öffnungszeitengesetz sieht vor, dass es bei besonderem regionalen Bedarf Ausnahmen geben kann. Dabei müssen aber auch die Interessensvertretungen einbezogen werden. In der jüngsten Debatte hat die Gewerkschaft GPA bereits ihre Ablehnung signalisiert. Sie verwies auf Umfragen, laut denen die Bevölkerung eine Sonntagsöffnung mehrheitlich ablehnt. Dies würde noch weniger Planbarkeit und eine schlechtere Vereinbarung von Beruf und Familie für Handelsbeschäftigte bedeuten, hieß es seitens GPA.
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