Gemeindeaufsicht

Kommunen: Fast 400 Beschwerden in fünf Jahren

In den Vorarlberger Gemeinden gibt es immer wieder was zu beanstanden.(Bild: Rubina Bergauer)

In Vorarlberg gingen bei der Gemeindeaufsicht in den vergangenen fünf Jahren 367 Beschwerden ein, fast die Hälfte davon war berechtigt – das zeigt eine aktuelle Anfragebeantwortung. Dennoch mussten am Ende nur selten Bescheide aufgehoben werden.

In den vergangenen fünf Jahren haben sich Bürger und Gemeindevertreter 367-mal an die Gemeindeaufsicht gewandt. Davon wurden 151 Beschwerden als berechtigt oder teilweise berechtigt eingestuft. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Landesrat Daniel Allgäuer (FPÖ) an die Neos hervor. Die Zahlen belegen eindeutig, dass die Kontrollinstanz auch tatsächlich genutzt wird, wenn es in den Gemeinden zu Unstimmigkeiten oder vermuteten Rechtsverstößen kommt. Die meisten Beschwerden, die bei der Aufsichtsbehörde landen, betreffen das Gemeinderecht und – was wenig überrascht – das Baurecht. 

Meist kooperative Lösungen
Obwohl fast die Hälfte der Beschwerden begründet war, musste die Gemeindeaufsicht nur selten formell durchgreifen. Laut Allgäuer würden viele Angelegenheiten „auf kollegiale Weise“ gelöst. Oftmals führten Beanstandungen dazu, dass die betroffenen Kommunen die kritisierten Punkte „im Einvernehmen mit der Gemeindeaufsicht von sich aus beheben“. Diese kooperative Vorgehensweise erkläre, warum in fünf Jahren lediglich sieben Bescheide oder Beschlüsse von Gemeinden offiziell aufgehoben worden seien. 

Eine Gemeinde sticht heraus
Ein Detail am Rande: Laut der Anfragebeantwortung gibt es im Bezirk Feldkirch eine Gemeinde, die durch eine auffallend hohe Anzahl an Aufsichtsbeschwerden auffällt. Diese Beschwerden gehen hauptsächlich auf die Aktivitäten eines offenbar recht umtriebigen Gemeindevertreters der Opposition zurück. Dieser würde häufig „auch weniger relevante inhaltliche und formale Mängel“ aufzeigen und auf diesem Weg seine Anliegen verfolgen. In der Anfragebeantwortung wird die Gemeinde zwar nicht namentlich genannt, doch dem Vernehmen nach soll es sich dabei um Klaus handeln.