„Nicht abgestimmt“

Kanzler-Plan: Wo SPÖ und NEOS fix nicht mitspielen

Der ÖVP-Chef kündigt eine Volksbefragung an – allerdings ohne Absprache mit seinen beiden Koalitionspartnern.(Bild: Imre Antal)

Zum ersten Mal seit seiner Wahl zum Bundesobmann der ÖVP sprach Kanzler Christian Stocker zu seinen Spitzenfunktionären – und kündigte dabei unter anderem eine Volksbefragung zur Heeresreform an. Allerdings ohne koalitionäre Absprache. Aber auch andere Versprechungen des Kanzlers werden schwer mit SPÖ und NEOS umsetzbar sein.

Zum „Wendepunkt“ für die Volkspartei wurde der politische Neujahrsauftakt in der Metastadt in Wien erklärt. Zwar sei ÖVP-Chef Christian Stocker – anders als dem FPÖ-Obmann Herbert Kickl, der am blauen Neujahrestreffen in Klagenfurt noch über faule Kompromisse schimpfte – „ein guter Kompromiss allemal lieber als politische Sturheit“, allerdings ließ der Kanzler auch mit einigen überraschenden Ankündigungen aufhorchen. Vor allem der Koalitionspartner wurde offenbar überrumpelt.