Innenminister-Treffen

Karner: Im Kampf gegen Schlepper „vieles gelungen“

Die Innenminister und Innenministerin der deutschsprachigen Länder haben sich in Krems (Niederösterreich) zu zweitägigen Gesprächen getroffen (siehe Video oben). Sie waren sich einig darin, dass Abschiebungen und die freiwillige Rückkehr nach Syrien forciert werden sollen.

Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und seine deutsche Amtskollegin Nancy Faeser hatten am Sonntag einen nicht angekündigten Besuch in Syrien absolviert und dort unter anderem den Innenminister der Übergangsregierung getroffen. Nun brauche es entsprechende Pläne, um Abschiebungen von Syrerinnen und Syrern sowie die freiwillige Rückkehr zu ermöglichen.

„Im Kampf gegen illegale Migration und (...) gegen die Schleppermafia“ sei bereits vieles gelungen, sagte Karner. In der vergangenen Woche seien an der österreichischen Grenze zu Ungarn 19 Menschen aufgegriffen worden, im März seien 58 neue Asylanträge von Syrerinnen und Syrern gestellt worden. Das sei einer der niedrigsten Werte der vergangenen 15 Jahre.

Karner und Faeser(Bild: AFP/-)

Karner, Faeser und Syriens Innenminister Anas Khattab(Bild: AFP)

Erleichterungen bei Bürokratie
Deutschlands Innenministerin Faeser sprach sich für vereinfachte Rückführungen aus, etwa durch Erleichterungen bei der Bürokratie. Am Dienstag sprachen sie und ihre Kollegen vor allem über Extremismus und Terrorismus. Es sei wichtig, sich zu vernetzen und Daten auszutauschen, sagte Karner. Neben Karner und Faeser waren auch die Minister Hubert Büchel (Liechtenstein), Leon Gloden (Luxemburg) und Beat Jans (Schweiz) dabei.

Sie betonten, den Asyl- und Migrationspakt auf europäischer Ebene „rasch und koordiniert“ umsetzen zu wollen. Nötig sei eine enge Abstimmung bezüglich der Regelungen in den einzelnen Nationalstaaten, sagte Faeser.