Spur in Metadaten

Setzen Politiker für Petition auf einen Strohmann?

Wer hat’s erfunden? Von wem stammt die Petition?(Bild: Krone KREATIV/Simon Wöhrer, Screenshot)

Alle paar Wochen werden im zuständigen Gemeinderatsausschuss Petitionen von Bürgern behandelt. Sie sollen explizit nicht aus politischen Lagern stammen. Um eine solche Petition in der Josefstadt herrscht nun Aufregung. 

Diese Woche tagt wieder der Petitionsausschuss des Gemeinderats, der sich mit Bürgeranliegen befasst. Noch nicht auf der Tagesordnung – die Petition „Stopp der Verkehrsbelastung in der Josefstadt: Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel“. Derzeit steht sie bei rund 200 von 500 benötigten Unterschriften. Eine breite mediale Unterstützung bekommt sie auch vom Grünen-Bezirksvorsteher Martin Fabisch. Doch es gibt Misstöne.

Wer hat die Petition geschrieben?
Die ÖVP ortet eine versteckte grüne Kampagne. „Petitionen sind wichtige Beteiligungsinstrumente der Demokratie – sie als PR-Gag zu missbrauchen und als Politiker eine Petition selbst zu schreiben und dann als Bürgerpetition auszugeben, ist abzulehnen“, heißt es dazu. Als Urheber in Verdacht hat die ÖVP übrigens Fabisch und Vize-Klubobfrau Jennifer Kickert.

Blick in die Metadaten
Offiziell eingereicht hat sie übrigens der Josefstädter Franz Waldner. Bezirksvorsteher Fabisch und Kickert weisen eine Beteiligung auf „Krone“-Anfrage zurück und zeigen sich überrascht. Doch wie kommt die ÖVP zu dieser Behauptung? Dazu muss man sich die Originaldatei der Petition von der Plattform herunterladen. In den Eigenschaften werden als Autoren jedoch Kickert und Fabisch genannt...