McCarthy abgesetzt

Neuer US-Speaker soll kommende Woche feststehen

Am Dienstagabend wurde der 58-jährige Republikaner Kevin McCarthy als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses abgesetzt. Wie seine Nachfolge geregelt wird, ist unklar. Sein Parteikollege Patrick McHenry übernahm vorübergehend den Vorsitz, am kommenden Dienstag will sich die Partei auf eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten verständigen.

US-Präsident Joe Biden rief das Repräsentantenhaus auf, „schnell“ eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu wählen. „Die dringenden Herausforderungen für unser Land werden nicht warten“, sagte seine Sprecherin Karine Jean-Pierre. Biden will rasch neue Ukraine-Hilfen beschließen lassen, außerdem ist bald eine neue Haushaltseinigung nötig, da sonst im November ein sogenannter Shutdown droht.

Wie berichtet, hatte McCarthy am Wochenende in letzter Minute gemeinsam mit den Demokratinnen und Demokraten einen Kompromiss zur Finanzierung der US-Bundesbehörden bis zum 17. November beschlossen. Auf diese Weise wurde eine Haushaltssperre abgewandt. Dieser Streit ist der Hintergrund des Absetzungsantrags, den Matthew Gaetz, ein Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump, gestellt hatte.

Streitpunkt Ukraine-Hilfe
Gaetz hatte McCarthy dafür scharf kritisiert. Er wirft ihm vor, eine „geheime“ Absprache mit Biden für neue Ukraine-Hilfen getroffen zu haben. Auch der US-Präsident selbst sprach von einem „Deal.“ Die Ultrarechten im Repräsentantenhaus sind gegen zusätzliche Hilfen für die Ukraine und wollen das Geld lieber ausgeben, um die US-Grenze zu Mexiko zu sichern. Für die Absetzung des Politikers aus dem dritthöchsten Amt des Staats stimmten 216 Abgeordnete, darunter mehrheitlich Demokratinnen und Demokraten. Gegen eine Absetzung stimmten 210 republikanische Abgeordnete.

Gaetz sprach davon, dass McCarthy niemand vertrauen würde. „Es ist im Interesse dieses Landes, dass wir einen besseren Speaker als Kevin McCarthy haben“, sagte der Abgeordnete. Als Speaker - Sprecher - wird in den USA die oder der Vorsitzende des Repräsentantenhauses bezeichnet. McCarthy hielt fest, dass er jede Minute als Vorsitzender geliebt habe. Er werde aber nicht erneut antreten, auch wenn das möglich wäre.

Trump enttäuscht über internen Machtkampf
McCarthy hatte die Spitze erst zu Jahresbeginn übernommen. Ex-Präsident Donald Trump zeigte sich enttäuscht über den Machtkampf in seiner Partei. „Warum kämpfen die Republikaner eigentlich immer gegeneinander und nicht gegen die linksradikalen Demokraten, die unser Land zerstören?“, schrieb der Rechtspopulist, der bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten will, auf seiner Online-Plattform Truth Social.