Historisches Votum

US-Repräsentantenhaus setzt McCarthy ab

Ausland
03.10.2023 22:50

Das gab es bisher noch nie: Zum ersten Mal in der US-Geschichte ist ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Parlamentsvotum von seinem mächtigen Posten abgesetzt worden. Eine Mehrheit der Parlamentskammer stimmte am Dienstag dafür, den republikanischen Vorsitzenden, Kevin McCarthy, aus dem Amt zu entfernen. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern.

Der radikale republikanische Abgeordnete Matt Gaetz hatte den Aufstand gegen seinen Parteikollegen angeführt und am Montagabend einen Antrag auf McCarthys Absetzung eingebracht. Gaetz wirft McCarthy unter anderem vor, er mache gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten.

Kevin McCarthy vor der Abstimmung im Kapitol (Bild: AP Photo/J. Scott Applewhite)
Kevin McCarthy vor der Abstimmung im Kapitol

„McCarthy ist nicht zu trauen“
Anlass ist der Haushaltsstreit in den USA. Der Hardliner Gaetz stört sich unter anderem daran, dass McCarthy am Wochenende mit den Stimmen von Demokraten einen drohenden Stillstand der Regierung im letzten Moment abgewendet hatte. Er wirft McCarthy aber auch Verstöße gegen fraktionsinterne Absprachen vor. Gaetz sagte in der Debatte, McCarthy sei nicht zu trauen.

Ein Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden ist extrem rar im US-Repräsentantenhaus. In der Geschichte der Kongresskammer wurden bisher nur drei Mal solche Anträge vorgebracht. Und nur ein Mal - im Jahr 1910 - kam es bisher zu einer Abstimmung im Plenum der Kammer darüber. Noch nie hat ein Vorsitzender sein Amt auf diesem Weg verloren.

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