"Krone"-Interview

Wie ernst ist es wirklich, Herr Spindelegger?

Schuldenalarm, Ungarn-Fiasko, Triple A-Verlust: Auf Österreich kommen harte Zeiten zu. Im Interview mit Conny Bischofberger spricht Vizekanzler Michael Spindelegger über das Ringen hinter den Kulissen.

Zwei Dinge fallen auf in seinem Büro am Minoritenplatz 8: sehr viele Äpfel und sehr viele Tulpen. "Jeder Mitarbeiter bekommt hier täglich seinen Apfel", erklärt Spindelegger die vielen Obstkörbe und setzt sich in den beigen Wildledersessel. Die Blumen sind wohl Nahrung fürs Auge.

Im Interview mit der "Krone" spricht Spindelegger über eine Woche harter Verhandlungen, den Ärger über Heinz-Christian Strache, "Pipifax"-Probleme und sein konservatives Image. 

"Krone": Zwei Kolumnisten dieses Landes – mein Kollege Michael Jeannée und "Pizzicato" von der "Presse" – haben Sie als Loriot-Männchen bezeichnet. Ist Ihnen diese Ähnlichkeit auch schon aufgefallen?
Michael Spindelegger: Lacht. – Nein, ehrlich gesagt nicht. Aber ich nehme das belustigt zur Kenntnis. In meiner Zeit als Außenminister habe ich selten eine Karikatur bekommen. Jetzt kann ich mich fast nicht mehr erwehren!

"Krone": Während wir hier sitzen, zieht Niko Pelinka gerade seine Bewerbung als Büroleiter von Alexander Wrabetz zurück. Sind Sie erleichtert?
Spindelegger: Eher überrascht. Weil der Druck so groß war und so lange nichts passiert ist. Vielleicht hat der Herr Generaldirektor eingesehen, dass ihm dieser Büroleiter wenig nützen würde.

"Krone": Müsste Wrabetz nicht auch zurücktreten, wenn ein Großteil seiner Mannschaft sich öffentlich gegen ihn stellt?
Spindelegger: Ich habe ihm keine Ratschläge zu geben. Ich glaube, diese Diskussion war eine sinnbildliche. Der ORF darf – auch wenn er ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist – nicht zu einem Parteifunk werden. Die Botschaft ist sehr klar und auch sehr stark kommuniziert worden. Das ist erfreulich und wird eine Handlungsanleitung für die Zukunft sein. 

"Krone": Ist es auch eine Botschaft an die ÖVP? In Tirol wurde Helmut Krieghofer, langjähriger Hauptgeschäftsführer der ÖVP und auch Stiftungsrat, Landesdirektor des ORF. Soll er auch zurücktreten oder messen Sie da mit zweierlei Maß?
Spindelegger: Ich glaube, dass dieser Fall schon anders liegt. Bei Krieghofer gab es nach seiner Tätigkeit in der ÖVP eine lange Phase in der Wirtschaft, wo er sich bewähren musste und Erfolgszahlen geschrieben hat. Ich kenne niemanden, der bei ihm in Zweifel ziehen würde, dass er nicht unter wirtschaftlichen und Management-Gesichtspunkten ein guter Kandidat für diese Position ist. 

"Krone": Hat man Niko Pelinka nicht auch ein bisschen Unrecht getan in der Öffentlichkeit?
Spindelegger: In der übertriebenen Art und Weise, wie er kritisiert wurde, ja. Einem jungen Menschen darf man nicht alles zum Vorwurf machen. Aber es war auch vieles ungeschickt von seiner Seite. Ich denke an seine Aussagen, wie er bei der Einladungspolitik für die Sendung "Im Zentrum" mitmischt. Aber das ist jetzt eine gegessene Sache und der Generaldirektor muss bestimmen, wie er jetzt sein Büro organisiert.

"Krone": Früher, als Ihr Vorgänger Willi Molterer noch Vizekanzler war, hieß es "Moltophon", wenn die ÖVP im ORF interveniert hat. Haben Sie "Spindiphon" auch schon gehört?
Spindelegger: Nein, da können Sie gerne nachfragen. Ich habe noch nie im ORF angerufen und werde das auch in Zukunft nicht tun.

"Krone": Für Aufregung haben auch die Diplomatenpässe gesorgt. Da sind ganze Heerscharen von Ex-Politkern und auch Angehörige, wie der Ehemann von Maria Rauch-Kallat, in der Welt herumgereist. Haben Sie als Außenminister zu lange zugeschaut?
Spindelegger: Ich habe eine Praxis vorgefunden in diesem Haus. Ich muss ehrlich sagen, ich habe mich bei meinem Amtsantritt nicht im Detail darum gekümmert, wer jetzt aller einen Diplomatenpass aus der Vergangenheit hat.

"Krone": Sie haben das Thema im Fernsehen als "Pipifax" abgetan.
Spindelegger: Ich habe vielleicht zu salopp formuliert. Aber ich habe "Pipifax" im Vergleich zu den zehn Milliarden gesagt, die wir bis 2016 einsparen müssen. Ich habe mich einfach geärgert, dass da ein anderes Thema so viel Aufmerksamkeit bekommt. Heute würde ich's anders formulieren, aber entscheidend ist, dass wir die Diplomatenpässe jetzt neu und restriktiv regeln.

"Krone": Hat der Herr Kardinal, mit dem Sie befreundet sind, Sie deswegen schon angerufen?
Spindelegger: Ich habe ihn getroffen und er hat mich nicht darauf angesprochen, weil es ihm offenbar auch kein so vordringliches Thema ist.

"Krone": Spardruck, Ungarn-Fiasko, Verlust der Top-Bonität. Die Regierung hat im Moment wirkllich wichtigere Themen. Wie ist denn Ihr Verhältnis zum Bundeskanzler?
Spindelegger: Es ist durchaus tragfähig. Wir haben ein sehr offenes Gesprächsklima, mit einem Fixtermin jeden Montag. Da gehen wir sachlich durch, was beim Ministerrat zu beschließen ist. Da wird auch all das, was sich in einer Woche ereignet hat, mit auf die Tagesordnung gesetzt.

"Krone": Waren Sie schon einmal auf einem G'spritzten mit Werner Faymann?
Spindelegger: Ich trinke nicht so gerne G'spritzen. Eher Bier. Wir haben uns einmal privat getroffen. Natürlich haben wir dann wieder über Politik geredet, als Politiker kommt man nicht weg davon, aber das Gespräch hatte sehr wohl auch eine persönliche Dimension.

"Krone": Haben Sie da was über ihn erfahren, das Sie noch nicht gewusst haben?
Spindelegger: Ja. Bei solchen Gelegenheiten erzählt man auch von Erlebnissen, die einen geprägt haben. Das trägt schon zu einem besseren Verständnis bei.

"Krone": Ist Ihnen aufgefallen, dass Sie sich äußerlich immer ähnlicher schauen?
Spindelegger: Das halte ich für ein Gerücht. – Lacht.

"Krone": Beide lachen Sie immer so freundlich.
Spindelegger: Ich empfinde es nicht als Nachteil, wenn man freundlich ist. Das gehört auch zu meinem Wesen. Das heißt aber nicht, dass ich nicht hart durchgreifen kann. Fragen Sie meine Umgebung!

"Krone": Wie kommt die Härte zum Vorschein? Schreien Sie?
Spindelegger: Herumschreien ist nicht mein Stil, das überlasse ich gern der Opposition im Parlament. Ich bin einer, der sehr stark auf der Sache beharrt. Wenn einer das nicht mitträgt, dann kann es eben kein gemeinsames Ergebnis geben. Dann kann ich auch aufstehen und gehen.

"Krone": Eine der drei Ratingagenturen hat Österreich das Triple-A aberkannt. Wie ernst ist das wirklich, Herr Spindelegger?
Spindelegger: Es ist ernst. Und zwar nicht deshalb, weil Standard & Poor's uns gesagt hat, dass wir nur noch ein Double-A+ verdienen und die Aussicht negativ ist. Sondern weil jetzt endlich in Österreich auch den letzten Reformverhinderern ein Licht aufgehen muss. Bei den Pensionen zum Beispiel. Wir können nicht weiter mit 58 Jahren im Durchschnitt in Pension gehen. Und bei den ÖBB: Wir können auf Dauer nicht jeden zehnten Steuer-Euro da hineinpumpen.

"Krone": Werner Faymann würde jetzt ganz andere Punkte nennen.
Spindelegger: Wir haben uns geeinigt, dass wir zu sechs Bereichen Verhandlungen führen. Auch der SPÖ ist klar, dass bei den Themen Frühpensionen, ÖBB, Verwaltungsreform, Förderungen, Dienstrecht und Gesundheit gespart werden muss.

"Krone": Wird uns dieses Sparprogramm das Triple-A zurückbringen?
Spindelegger: Wenn wir Reformen aufsetzen und damit zeigen, dass sich in den nächsten Jahren was ändert in Österreich, dann sollte das auch bei den Ratingagenturen Wirkung zeigen. Dass wir das Triple-A zurückbekommen, ist unser erklärtes Ziel. Meines auf jeden Fall. Erfahrungsgemäß braucht es aber einige Zeit, um die Agenturen zu überzeugen.

"Krone": Politiker neigen ja im
Spindelegger: Ich beschwichtige nicht. Ich formuliere Ziele. Mein Ziel ist es nicht nur, Triple-A wiederzugewinnen, mein Ziel ist es, dass Österreich wieder auf gesunden Beinen steht. Dazu müssen wir aber alle gemeinsam diesen Felsbrocken wegschieben, der vor uns steht, und das ist der riesige Schuldenberg. Auch wenn's pathetisch klingt, in Wahrheit machen wir das für unsere Kinder. Ich möchte meinen zwei Söhnen in die Augen schauen und sagen können: Dort, wo ich die Möglichkeit hatte, etwas zu beeinflussen, dort habe ich es getan.

"Krone": Das Sparpaket soll ja Ende Februar beschlossen werden. Wer kriegt da mehr Schrammen ab, die ÖVP oder die SPÖ?
Spindelegger: Ich glaube, dass beide Parteien Schrammen abkriegen, weil beide Parteien über ihren Schatten springen müssen und nicht mehr Klientelpolitik betreiben dürfen. Das gilt für uns, das gilt für die SPÖ. Es kann nicht ewig heißen: Sparen muss ich bei den anderen und nicht bei mir. 

"Krone": Wieso spart man nicht einmal bei den Parteien? Zum Beispiel könnten Sie die Parteienförderung oder auch die von parteinahen Instituten abschaffen. Wieso machen Sie das nicht?
Spindelegger: Letztlich werden wir auch beim politischen System sparen. Das ist ein Punkt, den wir beraten, wo wir aber noch kein Ergebnis haben. Die Politik kann nur dann dem Österreicher glaubwürdig gegenübertreten, wenn sie auch bei sich selber ansetzt. Da müssen dann aber auch alle mitziehen. Denn so wie bei der Schuldenbremse darf's dann nicht sein, dass die Opposition im Parlament überhaupt nicht daran denkt, eine Mitverantwortung zu übernehmen.

"Krone": Sie könnten auch die Landesregierungen kleiner machen, so wie die Steiermark das vorgemacht hat. Vorstellbar?
Spindelegger: Wir haben auch diese Fragen besprochen. Das sind von den Kosten her aber nicht die großen Beträge. Es könnte aber symbolisch dafür stehen, dass wir es ernst meinen und auch bei uns selbst den Sparstift ansetzen. Es geht aber um ein Gesamtpaket, und deshalb möchte ich jetzt noch nicht in die Details gehen. Wir stehen vor der Mega-Aufgabe, für die nächsten fünf Jahre ein ganz ambitioniertes Programm aufzusetzen. 

"Krone": Ist es richtig, dass Ihre zwei Lieblingswörter "Pipifax" und "ambitioniert" sind?
Spindelegger: Das höre ich zum ersten Mal.

"Krone": Vermögenssteuer ist auch Pipifax, oder?
Spindelegger: Vermögenssteuer ist ein Wort, das ich nicht verwende, weil ich nicht für neue Steuern stehe.

"Krone": Ist die Zerreißprobe für die Koalition schon bestanden?
Spindelegger: Ich beabsichtige nicht, eine Zerreißprobe zu inszenieren. Ich will weder neu wählen noch der Regierung schaden. Ich möchte diesen Mühlstein, den wir alle um den Hals tragen, leichter machen. Jeder Österreicher, der einen Kredit aufgenommen hat, kennt das Gefühl, wenn er ihn dann endlich zurückgezahlt hat. Er kann plötzlich wieder durchatmen, ist befreit von einer schweren Last. Das möchte ich für den Staat auch erreichen.

"Krone": In den Umfragen sieht's ja auch nicht gut aus, weder für Ihre ÖVP noch für die SPÖ. Strache liegt vor Ihnen und knapp hinter der SPÖ. Wie wollen Sie denn da aufholen?
Spindelegger: Erstens haben wir nicht morgen Wahlen. Zweitens ist es mit den Umfragen wie mit einem Parfum. Man soll dran riechen, aber man soll es niemals trinken.

"Krone": Was heißt das?
Spindelegger: Das heißt, dass sich noch manche wundern werden. Ich bin überzeugt davon, dass die Österreicher jetzt genau schauen, ob die Regierung in dieser ernsten Lage Führung zeigt. Das ist auch mein Signal: Ich möchte Österreich durch einen Sparkurs wieder auf eine gesunde Basis stellen. Dann werden wir sehen, wie die Österreicher das beurteilen. Ob sie es mittragen, zeigen die nächsten Wahlen. Wenn sie es nicht mittragen, dann muss ich das zur Kenntnis nehmen.

"Krone": Momentan profitiert Heinz-Christian Strache vom Kurs der Regierung: Soll man ihn meiden oder soll man sich ihm annähern?
Spindelegger: Er ist der Obmann der stärksten Oppositionspartei. Darum muss man ihn einbeziehen. Ich halte nichts davon, ihn völlig aus der Verantwortung zu entlassen. Aber man muss auch sehen, dass er nicht bereit ist, diese Verantwortung zu tragen. Ich habe mit ihm Gespräche zur Schuldenbremse geführt. Die waren am Anfang eigentlich konstruktiv, sind aber dann im Endeffekt unseriös geworden. Das finde ich schade, denn ich habe meine Zeit auch nicht gestohlen.

"Krone": Inwiefern unseriös?
Spindelegger: Man kann sich in unterschiedliche Richtungen bewegen und sagen "Das kann ich nicht akzeptieren" oder "Das will ich nicht". Aber miteinander zu spielen und immer neue illusorische Forderungen aufzustellen, dafür ist in dieser Situation keine Zeit.

"Krone": Ist Schwarz-Blau nach diesen Gesprächen weiter in die Ferne gerückt?
Spindelegger: Es ist für mich weder Schwarz-Blau noch Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün jetzt das Thema von Gesprächen. Koalitionen werden nach den nächsten Wahlen beschlossen.

"Krone": Aber Schwarz-Blau schließen Sie auch nicht aus?
Spindelegger: Ich habe immer gesagt, dass ich es nicht ausschließen kann und will, denn letztlich entscheidet der Wähler, wem er welchen Stimmenanteil gibt. Ich möchte natürlich, dass Schwarz den größten Stimmenanteil hat.

"Krone": Schwarz? Den größten Stimmenanteil?
Spindelegger: Ja, natürlich. Ich geh' ja nicht in Wahlen hinein und sage: "Ich möchte Dritter werden."

"Krone": Aber das glaubt Ihnen wirklich keiner.
Spindelegger: Wenn Sie die Umfragen seriös betrachten, liegen alle drei Parteien sehr nahe beieinander. Und alles kann sich in Wahlbewegungen ändern, alles kann sich durch Personen ändern, alles kann sich durch Ereignisse ändern.

"Krone": In Kärnten ist der ÖVP-Chef zurückgetreten, in Wien geht die Partei vor die Hunde. Wie wollen Sie da alles ändern?
Spindelegger: Was Wien anlangt, sehe ich das nicht negativ. Wir haben dort einen jahrelangen Prozess der Zerrüttung hinter uns. Im Februar, beim Parteitag, wird Manfred Juraczka auf das Schild gehoben. Ich werde hinter ihm stehen und ihn unterstützen. Er wird der ÖVP in Wien durch einen jungen Kreis wieder Leben einflößen.

"Krone": Warum ist dann nicht gleich Sebastian Kurz Wiener ÖVP-Obmann geworden?
Spindelegger: Weil ich ihn als Integrationsstaatssekretär in der Regierung brauche. Er steht in Wien für das Migrationsthema und wird so Juraczka helfen. Wir besetzen mit Integration und auch Umwelt, Nachhaltigkeit bewusst scheinbar rote und grüne Themen. Auch weil die rot-grüne Regierung in Wien außer Steuererhöhungen wenig gezeigt hat.

"Krone": In Straßburg ist diese Woche Otmar Karas zu einem der 14 Vizepräsidenten des neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. Wieso braucht man 14 Vizepräsidenten?
Spindelegger: Offensichtlich, um in einem Parlament mit 700 Abgeordneten eine Balance zu finden. Da gibt es viele Fraktionen und eben auch dementsprechend viele Vizepräsidenten.

"Krone": Stört es Sie nicht, dass Karas jetzt vom Rang zwischen Kanzler und Vizekanzler steht?
Spindelegger: Ich kann nur sagen: Herzlich willkommen! Ich habe mich um Protokollfragen noch nie gekümmert. Ob mich jetzt jemand vor Karas begrüßt oder nach ihm, das ist mir völlig gleich.

"Krone": Privat sind Sie Katholik und sogar Grabritter. Was macht so ein Ritter?
Spindelegger: Das ist eine Gemeinschaft von Persönlichkeiten, die ich sehr schätze, dinschenrechtsrat thematisiert.

"Krone": Als Ritter ziehen Sie auch lange Gewänder an.
Spindelegger: Das sind so Traditionen. Ich mag das eigentlich persönlich weniger und ich habe den Mantel noch kaum angezogen. Aber ich sehe das auch nicht als was Schlechtes. Ganz generell empfinde ich jedoch Orden oder andere äußere Zeichen für nicht so wichtig.

"Krone": Man hört sehr wenig von Ihrer Frau. Wünschen Sie das so?
Spindelegger: Nein. Sie ist es, die nicht in der Öffentlichkeit stehen möchte, und das akzeptiere ich voll und ganz. Aber meine Frau ist für mich das Um und Auf, der Dreh- und Angelpunkt in unserer Familie. Und ich kann mir nichts Schöneres vorstellen, als ein paar ruhige und schöne Stunden mit meiner Familie zu verbringen.

"Krone": Hat Frau Spindelegger schon einmal Einfluss auf eine politische Entscheidung gehabt?
Spindelegger: Natürlich reden wir über das, was mich bewegt, und da lässt sich Politik von Privat oft schwer trennen. Aber dass sie mir sagen würde: "Das musst du so oder so machen", das gibt es bei uns nicht.

"Krone": Wann haben Sie zuletzt eine kleine Rüge bekommen?
Spindelegger: Kleine Rügen kriege ich oft. Da geht es meistens darum, dass ich mich mehr um die Familie kümmern muss oder meine beiden Söhne abholen soll, wenn sie beruflich nicht kann. Das ist nicht immer so leicht möglich, aber nichtsdestotrotz, wir kommen da schon zurecht.

"Krone": Politische Rügen?
Spindelegger: Politische Rügen erteilt sie mir nicht, weil sie auch weiß, dass ich Politik mit großer Ernsthaftigkeit betreibe. Wir sind aber trotzdem nicht immer einer Meinung.

"Krone": Sie sind am Wochenende auch in Kitzbühel, wo sich die Society trifft. Welchen Glamourfaktor – von 1 bis 12 - würde sich Michael Spindelegger selber geben?
Spindelegger: Ich halte nichts von solchen Faktoren. Ich verkörpere seriöse Politik und zu dieser Seriösität gehört auch, dass man sich selbst nicht ins Rampenlicht stellt.

"Krone": Also Glamourfaktor eins?
Spindelegger: Nicht einmal das. Ich lehne diesen Faktor ganz generell ab.

Steckbrief von Michael Spindelegger, Vater und Ritter
Geboren am 21. Dezember 1959 in Mödling. Nach dem Jus-Studium beginnt Spindelegger seine Karriere beim Land Niederösterreich. Später Wechsel in das Kabinett des damaligen Verteidigungsministers Robert Lichal. 1992 wird er Bundesrat, ab 1996 im Nationalrat, 1998 ÖAAB-Obmann in Niederösterreich. 2006 zweiter Präsident des Nationalrates, 2008 Außenminister, 2009 bis 2011 Bundesobmann des ÖAAB. Seit 21. April 2011 Vizekanzler. Verheiratet mit Margit, Beamtin beim Rechnungshof. Das Paar hat zwei Söhne (Matthias, 11, Patrick, 9) und lebt in der Hinterbrühl, einem Nobelvorort Wiens. Seit 2009 ist Spindelegger Mitglied des Ritterordens zum Heiligen Grab von Jerusalem.