Blockade aufgegeben

Erdogan ebnet Weg für Schwedens NATO-Beitritt

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan (links) schüttelt die Hand des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson. In der Mitte: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Blockade des Bündnisbeitritts von Schweden auf.

Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte der NATO-Chef am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Vilnius.

Erdogan hatte wenige Stunden zuvor eine überraschende zusätzliche Forderung gemacht. Vor dem Abflug zum NATO-Gipfel sagte Erdogan am Montag in Istanbul an die EU-Länder gerichtet: „Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben.“

In Vilnius kam der türkische Präsident dann nicht nur mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg und dem schwedischen Premier Kristersson zusammen, sondern auch mit EU-Ratspräsident Charles Michel. Dieser teilte daraufhin mit, die Beziehungen mit der Türkei beleben zu wollen. Er habe mit Erdogan „Möglichkeiten erörtert, die Zusammenarbeit der EU und der Türkei in den Vordergrund zu rücken und unsere Beziehungen wieder in Schwung zu bringen“, schrieb Michel.

Wegen Russlands Krieg zur NATO
Stoltenberg hatte am Freitag bei der Ankündigung des Treffens deutlich gemacht, dass er darauf setzt, dass die Türkei ihre Blockade des Bündnisbeitritts Schwedens aufgibt. Alle weiteren Verzögerungen würden nur von der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin willkommen geheißen, sagte er.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen, Schweden fehlte dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.