Erdogan zündelt:

Schweden zur NATO? Aber dann Türkei in die EU!

Die Aufnahme Schwedens in die Militärallianz NATO wird bislang von der Türkei blockiert. Jetzt ist Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Zugeständnis bereit - knüpft dies jedoch an die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit seinem Land. 

„Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden“, sagte Erdogan am Montag kurz vor dem NATO-Gipfel diese Woche in Litauen.

Treffen Erdogan-Kristersson noch am Montag
Dort soll er am späten Nachmittag den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zu Gesprächen über den schwedischen NATO-Beitrittswunsch treffen, den die Türkei bisher blockiert. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg berief das Treffen ein.

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Stoltenberg hatte am Freitag bei der Ankündigung des Treffens deutlich gemacht, dass er darauf setzt, dass die Türkei ihre Blockade des Bündnisbeitritts Schwedens aufgibt. Alle weiteren Verzögerungen würden nur von der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin willkommen geheißen, sagte er.

Die jüngste Äußerung Erdogans kommt überraschend. Bisher hatte Erdogan als Hauptgrund für die Blockadehaltung der Türkei zum NATO-Beitritt vor allem Schwedens aus türkischer Sicht unzureichendes Vorgehen gegen „Terrororganisationen“ genannt.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.

EU-Türkei-Gespräche liegen auf Eis
Die EU hatte bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche begonnen. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah.